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Aktuelles/Termine
06.05.2012
30.04.2012
Bericht
vom FDP Kreisvorstand
FDP Kreisvorstand für Bürgerentscheid zu
Fusionsmöglichkeiten
Hauptthema auf der
Aprilsitzung des Kreisvorstands waren wieder die Fusionsmöglichkeiten für den Landkreis Osterode. Dabei wurde der inzwischen
genehmigte, von der Bürgerinitiative „ Für Osterode" beantragte Bürgerentscheid ausdrücklich begrüßt. Kreisvorsitzende Helga Meyer dazu:
"Bürgerentscheide sind
wichtige, verfassungsmäßige Möglichkeiten der
politischen Teilhabe aller Bürger an Entscheidungen, die ihren Alltag
nachhaltig beeinflussen." Björn Dhonau als
designierter Landtagskandidat der Kreisliberalen wie auch
Fraktionsvorsitzender Hermann Seifert für die Gruppe FDP/ Bl
im Kreistag sprachen sich für ergebnisoffene Verhandlungen aus, bei denen man sich, so fügte er hinzu, aber von keiner Seite weder
zeitlich und inhaltlich unter Druck setzen lassen werde. Am 15. April
werden die Fraktions- und Verwaltungsspitzen von Goslar und Osterode
zusammentreffen, um erste Verhandlungen für eine mögliche „kleine Lösung" zu führen. Die Kreisvorsitzende, Helga Meyer
hatte sich wegen der Fusionsfrage an den innenpolitischen Sprecher der
FDP-Landtagsfraktion, Jan-Christoph Oetjen
gewandt, um den Standpunkt des Innenministeriums zu den Fusionsmöglichkeiten in Erfahrung zu bringen. Oetjen schrieb dazu, das MI bevorzuge die" kleine
Lösung"
Osterode-Goslar wie der Innenminister auch schon mehrfach öffentlich bekannt habe. Vor 2013 seien
vonseiten der Landesregierung keine Zwangsfusionen
geplant. Jede vorgesehene Fusion müsse den gesetzlichen Vorgaben nach § 14 NFAG entsprechen. Im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Fusionsvertrages stünden die haushaltrechtlichen Mittel zur Verfügung, was nach der Interpretation des
FDP-Kreisvorstandes die Gewährung der Entschuldungshilfe für den Landkreis Osterode bedeuten würde, und zwar auch bei einer Fusion mit dem
Landkreis Goslar, was mehr als begrüßenswert sei, eröffne es doch neue Verhandlungsperspektiven.
17.03.2012
Bericht
vom FDP Kreisvorstand
Kreisliberale sehen wirksame
Entschuldungshilfe nur mit Goslar
Osterode(hem) Ein
Hauptthema der letzten FDP-Kreisvorstandssitzung war die
Entschuldungshilfe durch das Land Niedersachsen für den Landkreis Osterode.
Nachdem der Landkreis Goslar sich über eine volle Entschuldung von seinen
Kassenkrediten freuen kann,ist
dieser Weg für den Landkreis Osterode jetzt offenbar nur noch über eine
Kreisfusion zu realisieren. Fände diese
als Großfusion mit Göttingen und Northeim statt, so bliebe für den
kleineren Partner Osterode unterm Strich herzlich wenig übrig, befürchtete
der FDP-Kreistagsabgeordnete Hermann Seifert bei der FDP-
Kreisvorstandssitzung. Eine baldige Entscheidung über eine mögliche Fusion
mit Goslar müsse her; denn die Zeit dränge. Außerdem sei inzwischen klar
geworden, dass Northeim nicht mit
Goslar fusionieren wolle, auch nicht im Verbund mit Osterode, sondern nur
eine Großfusion wünsche. Die Mitglieder des FDP-Kreisvorstands waren sich
einig darüber, dass man bei einer Großfusion mit Göttingen in jeder
Beziehung schlecht abschneiden würde. Politisch sei inzwischen eine Fusion
Osterode-Goslar eine ernst zu nehmende Option, waren sich die Mitglieder
des FDP-Kreisvorstandes einig und fühlen sich durch die jüngsten
Entwicklungen bestätigt in ihrer schon früh geäußerten Tendenz zu einer
Fusion mit Goslar zu einem gemeinsamen Harz- Landkreis mit allen Vorzügen
von Förderung, sowie wirtschaftlicher und touristischer Außenwerbung.
Schließlich freuten sich die Kreisliberalen über die Ankündigung ihres Schriftführers,
Björn Dhonau, für den Kreisverband Osterode der
Liberalen zur Landtagswahl kandidieren zu wollen.
15.03.2012
Bericht
vom FDP Landesparteitag in Hameln
FDP ist Garant für die Gymnasien auch im
Landkreis
Osterode(hem) Die drei
wichtigsten Stichpunkte aus der Rede
des FDP-Landesvorsitzenden und Umweltministers, Dr. Stefan Birkner konnten
die drei Delegierten zum Landsparteitag am
Wochenende in Hameln besonders auch für die Bürger des Landkreises Osterode
überzeugen. Helga Meyer, Delegierte und Kreisvorsitzende der Liberalen:“Die
FDP ist der Garant für die Gymnasien - auch im Landkreis
. Und darüber wird bei der Landtagswahl im Januar 2013 auch
abgestimmt“, zitiert sie aus Birkners Grundsatzrede“. Die Frage der
Energiepreise darf nicht zur sozialen Frage werden“. Diese Aussage teilt
Sigurd Hille aus Hattorf als Delegierter den FDP-Landesvorsitzendenbesonders auch im Blick auf die
Bürger des Landkreises ausdrücklich.Björn Dhonau schließlich als dritter Delegierter aus dem FDP-
Kreisverband freut sich als
Vertreter der jungen Generation besonders über den Leitantrag des
Landesvorstandes „Runter von den Schulden - Schuldenbremse schnell und
wirksam einführen“; denn schließlich sind es die Vertreter seiner Generation
- auch die aus dem Landkreis Osterode -
denen eine immer höhere öffentliche Verschuldung die
Zukunftsperspektiven raubt.Schließlich sind sich
alle drei einig in der Unterstützung der Leitidee der Liberalen, wie sie
von Stefan Birkner vorgetragen wurde:“Der Bürger als freier und selbstbestimmter
muss vor dem ausufernden Staat geschützt werden;denn
der Bürger ist nicht ein Kind, das es zu erziehen gilt.Darum
im Zweifel immer für die Freiheit“
Bei der Aussprache zum Leitantrag Schuldenbremse wurde von
einem Delegierten das Problem der schon existierenden Schulden angesprochen.,die auch in
Niedersachsen nicht unerheblich seien.
08.03.2012
FDP-Delegierte aus dem Kreisverband fahren
zum Landesparteitag
Osterode(hem) Zum
69.ordentlichen Landesparteitag, der am kommenden Wochenende in Hameln
stattfindet, reisen aus dem FDP-Kreisverband Osterode am Harz als
Delegierte Sigurd Hille, Björn Dhonau und die
Kreisvorsitzende Helga Meyer. Im Mittelpunkt des Parteitages stehen
Neuwahlen zum Landesvorstand sowie Antragsberatungen.Zur
Wahl des neuen Generalsekretärs der Niedersachsenliberalen kandidiert Dr.
Gero Hocker, Umwelt - und energiepolitischer Sprecher der
FDP-Landtagsfraktion, der schon mehrfach Gast beim FDP-Kreisverband
Osterode war.In einer Grundsatzrede wird der
Landesvorsitzende und Umweltminister,Dr. Stefan
Birkner seine politischen Vorstellungen zur Landtagswahl im Januar nächsten
Jahres darlegen.
10.02.2012
Pressebericht
von der FDP-Kreisvorstandssitzung am 9.2.2012
Liberale starten mit Elan in die Wahlvorbereitungen für 2013
Osterode (hem) Zur
Kreisvorstandssitzung trafen sich die Liberalen am Donnerstag, 9-2-12, in
Herzberg im Landgasthaus Schulze, um die Vorbereitungen für das
Superwahljahr 2013 zu treffen und Termine abzusprechen, von denen es das
ganze Jahr über viele geben wird, denn im nächsten Jahr stehen die Wahlen
zum Landtag in Niedersachsen und zum Bundestag an. Dazu müssen die
Delegierten gewählt werden, die die Kreisliberalen bei den jeweiligen
Landesvertreterversammlungen zur Aufstellung der Wahllisten vertreten
sollen. Ein Termin dazu konnte schon festgelegt werden: Mittwoch, 6.Juni
2012,19 Uhr im Hotel Reimann, Bad Lauterberg. Dort sollen die Delegierten
zur Landesvertreterversammlung für die Bundestagswahl gewählt werden. Als
prominenten Redner konnte die FDP- Kreisvorsitzende, Helga Meyer, den
stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden, Holger Zastrow
aus Dresden gewinnen. Dieser wird in seinem Redebeitrag die Hauptthesen des
FDP-Bundestagswahlprogramms vorstellen. In einem Gastbeitrag für den Focus
hatte er unlängst als Alleinstellungsmerkmale der Partei skizziert: “Die
FDP steht für Werte der sozialen Marktwirtschaft, der Leistungsgerechtigkeit und
Eigenverantwortung, alle anderen Parteien laufen einem links-grünen
Zeitgeist hinterher.“ Für mögliche Kreisfusionen wollen die Kreisliberalen
weiterhin gleichwertig, nachhaltig und offen nach allen Seiten verhandelt
wissen, wobei ihr Herz für die Harzvariante schlägt: “Aber diese Fusion
muss Zukunft haben“, war man sich einig, und vielleicht fände Northeim ja
doch noch ins gemeinsame Boot. Möglichen voreiligen innerparteilichen
Gremienzusammenschlüssen erteilten sie eine deutliche Absage.
27.12.2011
Schreiben
von Helga Meyer an den Bundeswirtschaftsminister
Dr. Philipp Rösler betreffend
Enteignungsunrecht in Ostdeutschland 1945-49
Einrichtung einer Arbeitsgruppe laut Koalitionsvertrag
Ergebnisse
Sehr geehrter Herr Minister,
lieber Philipp,
bei meinem Beitrag zur
Aussprache nach Deiner Rede an die Delegierten auf dem BPT in Frankfurt
hatte ich noch einmal darum gebeten, Du mögest Dich für die Enteigneten
aktiv einsetzen. Begründet hatte ich dies auch mit dem Hinweis auf den
Anspruch der FDP, d i e Rechtsstaatspartei zu sein. Ich hatte dazu Platon
zitiert:
„Gerechtigkeit wird nur dort
herrschen, wo auch die vom Unrecht nicht Betroffenen sich genauso entrüsten
wie die Entrechteten.“
Inzwischen steht die im
Koalitionsvertrag beschlossene Arbeitsgruppe beim BMF dem Vernehmen nach
vor der Beendigung ihrer Aktivitäten -
und zwar ergebnislos!
In dieser Lage sehe ich die
einzige verbliebene Möglichkeit, in der Sache weiterzukommen darin, die
Frage auf die politische Ebene zu heben und im Koalitionsausschuss zu
beraten. Der Bundesfinanzminister zeigt offenbar keinerlei Interesse, die
Liberalen bei der Lösung der Enteignungsfrage zu unterstützen. Ich frage
mich, wie Du am 6.Januar 2012 beim Dreikönigstreffen vor den
FDP-Mitgliedern und den Bürgern erklären und begründen willst, dass die
Liberalen gegenüber dem Koalitionspartner beim für die FDP so wichtigen
rechtspolitischen und bürgerrechtlichen Thema Enteignungsunrecht nicht
massiven Widerstand leisten und Erfolge einfordern. Es handelt sich bei den
Betroffenen um einen Personenkreis von über einer halben Million Bürgern
mit ihren Familienangehörigen, die ihre ganze letzte Hoffnung in der
Enteignungsfrage auf die Liberalen gesetzt haben. .Als Landesvorsitzender
in Niedersachsen hattest Du große Erwartungen bei ihnen geweckt, was auch
zu dem guten Abschneiden der FDP in Niedersachsen bei der LTW geführt
hatte.
Ich bitte Dich, das Thema
jetzt auf die politische Ebene zu heben und im Koalitionsausschuss den
Finanzminister dazu zu bewegen, Farbe zu bekennen bei der Wiedergutmachung
des Enteignungsunrechts. Man könnte ihn bei dieser Gelegenheit auch an die
große Ehre erinnern, die ihm durch die Verleihung des Karlspreises zuteil werden soll.
Ich wünsche Dir eine
glückliche Hand bei Deiner Rede zum Dreikönigstreffen und bitte Dich
dringend, auch das Enteignungsunrecht dabei öffentlich zu thematisieren!
Mit herzlichen Grüßen an Dich
Helga ( Meyer )
FDP-Kreisvorsitzende Osterode
am Harz
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Klaus
Peter Krause
28.
November 2011
Als man den Rhein bei Köln zu Fuß
überqueren konnte
Das CO2 und der ganz normale
Klimawandel / In München eine Gegenkonferenz
zum UN-Klimagipfel in Durban
Im Durban hat die 17.
UN-Klimakonferenz begonnen, in München wenige Tage davor die 4. kritische
Gegenkonferenz stattgefunden. In Durban haben sich rund 20 000 Teilnehmer
versammelt, in München sind es nur rund 100 gewesen. In Durban zieht sich
die Konferenz über 12 Tage hin, in München hat sie 2 Tage gedauert. In
Durban werden Unwahrheiten und Täuschung geboten, in München gab es
sachliche Information über die Wirklichkeit. Nach Durban haben sich auch
Heerscharen von Journalisten begeben, in München fanden sich – wie schon
in den drei Jahren zuvor – nur sehr wenige Medienvertreter ein.
In Durban werden weiterhin die
üblichen Schreckensbilder gemalt: Das Erdklima
erwärmt sich, die Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt, extreme
Wetterlagen mit Überschwemmungen, verheerenden Stürmen, Trockenheit und
Hitze nehmen zu. In München dagegen fragte man: Was ist dran an diesen
Szenarien? Wird es auf der Erde wirklich wärmer? Und was ist dran an der
Behauptung, die Ursache für die Erderwärmung seien die Menschen mit ihrem
steigenden Ausstoß von technisch bedingtem Kohlendioxid? Diese 4.
Internationale Klima- und Energiekonferenz am 25. und 26. November in
München wurde ausgerichtet vom Europäischen Institut für Klima und
Energie (Eike), vom Berlin Manhattan Institut (BMI), vom Haus der Zukunft
Berlin und vom Internationalen Institut für Deutschland- und
Europapolitische Bildungsarbeit.
Auch im Mittelalter sind die
Gletscher stark zurückgegangen
Der Physik-Professor
Horst-Joachim Lüdecke stellte dem „Klima-Alarmismus“
tatsächliche Temperaturmessungen entgegen,
darunter Thermometerdaten der Nordhemisphäre von heute bis etwa 250 Jahre
zurück. Und bei einem 2000-Jahresvergleich kommt er zu dem Schluss, dass
die Thermometerdaten im Normalbereich liegen. Zusammengefasst lautet sein
Ergebnis: “Der Temperaturanstieg des 20. Jahrhunderts ist im Vergleich
mit den letzten 2000 Jahren völlig normal. Der Temperaturanstieg im 20.
Jahrhundert war überwiegend natürlich. Es ist aber ein zusätzlicher
externer Trend auffindbar. Welche Ursache dieser hat, kann nicht ohne
weiteres entschieden werden.“ Lüdecke machte auch auf die Warmzeit
(„Klimaoptimum“) im Mittelalter (950 – 1100 n. Chr.)
aufmerksam, wie bei einer Untersuchung von Stalagmiten
aus der Spannagel-Höhle bei Innsbruck zu erkennen – obwohl technisches
Kohlendioxid noch nicht vorhanden gewesen sei. Damals habe die
Regensburger Steinbrücke über die Donau in Trockenbauweise errichtet
werden können, der Rhein bei Köln zu Fuß überquert werden können, und es
habe einen starken Rückgang der Gletscher gegeben.
Kanzlerin Merkel – nicht nur
alternativlos, auch antwortlos
Als Lüdecke in der
anschließenden Diskussion gefragt wurde, ob es über solche Erkenntnisse
denn keinen Dialog mit Politikern gebe, sagte er: „Nein, den gibt es
nicht. Wenn wir einladen, kommt niemand.“ Eike-Mitglied Michael Limburg
ergänzte: „Wir haben auch an Kanzlerin Merkel geschrieben mit
Unterschriften von 400 Wissenschaftlern, aber bis heute keine Antwort
erhalten.“ Die alternativlose Frau Merkel hat es auch mit antwortlos.
Die Gletscher in den Alpen waren
früher schon kleiner als heute
Welche Temperaturen in früheren
Jahrhunderten und Jahrtausenden herrschten, als der Mensch mit seinem technischen
(„anthropogenen“) CO2 noch keinerlei Einfluss auf das Klima haben konnte,
zeigte der österreichische Gletscherforscher Gernot Patzelt,
Professor für Meteorologe und Geographie aus Innsbruck. Er sprach über
die Entwicklung der Gletscher und Waldgrenzen in alpinen Hochlagen in den
zurückliegenden zehntausend Jahren. An ihnen könne man die Temperaturen,
die früher geherrscht hätten, gut nachvollziehen. Warme und kalte Zeiten
hätten sich abgewechselt. Seien die Hochlagen in warmer Zeit eisfrei gewesen,
seien dort Bäume gewachsen. Bei Gletschervorstößen in kalter Zeit, seien
sie im Gletscher verschwunden. An Ringen von Baumstämmen, die ein
Gletscher freigebe, wenn er zurückgehe, könne man das sehen. Vor 5000
Jahren zum Beispiel seien Bäume in viel höheren Lagen der Alpen
gewachsen, wo heute keine wachsen könnten. Also sei es damals viel wärmer
gewesen. Patzelts Fazit lautet: „In den letzten
zehntausend Jahren ist es zu 65 Prozent wärmer gewesen als heute. Das
Klima heute zeigt also keine Anomalie. Die Gletscher in den Alpen waren
früher schon kleiner, als sie heute sind. Seit 150 Jahren gehen sie jetzt
schon wieder zurück, also unabhängig vom anthropogenen CO2.“ Dessen
behaupteter Einfluss auf das Klima sei Unsinn.
Der Meeresspiegel steigt schon
seit 10 000 Jahren
Als unzutreffend beschrieb der
Meteorologe Klaus-Eckart Puls die Angstmacherei,
der Anstieg des anthropogenen CO2 führe zum Anstieg des Meeresspiegels
oder beschleunige ihn. Der Meeresspiegel steige schon seit rund
zehntausend Jahren, seit dem Ende der letzten Eiszeit, aber der Anstieg
beschleunige sich nicht, im Gegenteil, festgestellt werde ein abnehmender
Trend. Im tatsächlichen Datenstand habe die Angstmacherei
keine Grundlage. Weltweit gebe es einige hundert Pegelstandmessungen,
auch hier zeige sich keine Beschleunigung, eher eine Abschwächung. An der
deutschen Nordsee sei der Meeresspiegel in den zurückliegenden
dreitausend Jahren um insgesamt 1,5 Meter gestiegen, also
durchschnittlich um 0,05 Millimeter im Jahr. Von 1900 bis 2000 habe sich
der Anstieg – trotz des zunehmenden anthropogenen CO2 – verlangsamt.
Einen einheitlichen Meeresspiegel gebe es ohnehin nicht, irgendwo steige
er, irgendwo sinke er auch.
„Der Meeresspiegel hat in der
Klimadiskussion nichts zu suchen“
Ohnehin wird die Höhe des
Meeresspiegels von vielen Einflüssen bestimmt. Puls nannte Magma und
Schwerkraft, Hebungen und Senkungen von Küsten oder Kontinenten, Hebungen
und Senkungen des Meeresbodens, Plattentektonik, Vulkanismus,
Veränderungen der Windsysteme, Veränderungen der Meeres-Ströme,
Verdunstung und Niederschlag (meteorologische Effekte), thermische
Ausdehnung oder Kontraktion des
Wasser sowie die
Eisveränderungen (Schmelze oder
Akkumulation). Aber
Kohlendioxid (CO2)
Seine Eigenschaften
Es ist ein unsichtbares Gas
Es ist farb- und geruchlos
Es ist nicht brennbar
Es ist ungiftig, führt aber in
dichter Ansammlung zum Erstickungstod
Es ist schwerer als Luft (CO2 =
1,96 g/l und Luft = 1,3 g/l)
Seine Herkunft
Es ist vulkanischen Ursprung
Es entsteht durch Verwitterung
von Gesteinen
Es entsteht durch Verbrennen
u.a. von Kohle, Erdöl, Erdgas, Holz
Es entsteht durch Zersetzung von
Biomasse
(Allein der Ätna fördert täglich
35 000 Tonnen CO2. Unbekannt ist die Fördermenge der unterseeischen
Vulkane, der Smoker)
Sein Nutzen
Es ist als Grundbaustoff der
Nahrungskette lebenswichtig,
zusammen mit Wasser (H2O) ist es
der Beginn der Nahrungskette (Photosynthese)
Es fördert das Pflanzenwachstum
Es ist der Grundbaustoff für die
Skelette vieler Tierarten
Es ist der Grundbaustoff vieler
Gesteine
Es ist ein wichtiges
Industriegas
Sein Anteil an der Luft
beträgt nur 0,038 Prozent, davon
durch Menschen (z.B. Entwaldung, Kohle, Öl, Gas) nur rund 5
Prozent = 0,0018 Prozent der Luft
Quelle: Prof. Dr. em. Friedrich-Karl Ewert, Universität Paderborn
geredet werde immer nur von
einem einzigen dieser insgesamt zehn Faktoren: vom Klima. Aber der
Meteorologe und Klimaforscher Hans von Storch habe bewiesen, dass der
Meeresspiegel in der Klimadiskussion nichts zu suchen habe. Puls belegte
seine Ausführungen mit vielen Messdaten, Berechnungen und
wissenschaftlichen Untersuchungsergebnissen. Zusammenfassend zitierte er
den schwedischen Ozeanographen Nils-Axel Mörner, die auf Beobachtungen
beruhenden Voraussagen für den künftigen Meeresspiegel im Jahr 2100 kämen
auf einen Anstieg von 10 bis 15 Zentimetern. Das bedeute, vor einer
starken Überflutung, wie in den meisten globalen Erwärmungsszenarien
behauptet, müsse man keine Angst haben.
CO2-Verpressung in den
Untergrund ist eine Absurdität
Aber entgegen allen solchen
Erkenntnissen wird den Menschen weiterhin vorgetäuscht, das
menschengemachte CO2 führe zu einem Treibhauseffekt, es bewirke eine
globale Erwärmung, diese dürfe 2° Celsius nicht übersteigen, sonst sei
die menschliche Existenz gefährdet, und folglich seien die CO2-Emissionen
zu begrenzen. Zusätzlich wird daran gearbeitet, das – weil nicht zu
verhindern – weiterhin emittierte CO2 durch Verpressen
in den Untergrund zu entsorgen, genannt Carbon Captured Storage (CCS). Der Geologie-Professor
Friedrich-Karl Ewert nannte dieses Verpressen
eine Absurdität: „Die Fakten beweisen, dass eine CO2–Entsorgung nicht
notwendig, sondern schädlich ist.“ Wohl nannte er drei Untergrundzonen,
die für CCS geeignet und harmlos seien (ausgebeutete Erdgaslagerstätten;
porenhaltige Gesteinszonen, die von vielen hundert Meter dicken dichten,
festen und verformungsstabilen Gesteinszonen überlagert werden;
Gesteinszonen, die nicht mit CO2 und Grundwasser chemisch reagieren und
dabei ihr Volumen und ihren
Spannungszustand verändern). Aber er führte auch fünf ungeeignete andere
Zonen auf (geschichtete und geklüftete
Gesteinskörper, besonders bei horizontaler Schichtung; tektonisch
gestörte Gesteinskörper; geschichtete und geklüftete
Gesteinskörper ohne Überlagerung einer ausreichend mächtigen dichten,
festen und verformungsstabilen Gesteinszone; geschichtete und geklüftete Gesteinskörper ohne Überlagerung einer
ausreichend mächtigen dichten, festen und verformungsstabilen Gesteinszone;
Gesteinskörper, die bergmännisch genutzt werden).
Bei Verpressung
Gefahr von Erstickungstod in CO2-Seen
CO2 sei zwar nicht giftig, aber
schwerer als Luft. Bei einem Austritt von großen Mengen bilde es eine auf
dem Boden schwebende dichte Wolke, verdränge dort die Atemluft und führe
zum Tod durch Ersticken. Beispiele aus vielen Bereichen seien bekannt,
Unfälle recht häufig. Im Untergrund gespeichertes CO2 stehe unter Druck
und könne austreten. Bei der CCS-Entsorgung soll anthropogenes CO2
(vor allem aus Kohlekraftwerken), wie Ewert weiter ausführte, mit
Drücken bis zu 250 bar eingepresst werden. „Die Wahrscheinlichkeit ist
groß, dass dabei CO2 aufsteigt und an der Oberfläche austritt. In
abflusslosen Mulden können sich CO2-Seen bilden, in denen Lebewesen
ersticken.“ Es komme zu CO2-Unfällen. Ewerts Zusammenfassung: „Tatsächlich wird die
Entsorgung von CO2 nicht gebraucht. Standort-Untersuchungen sind nicht nötig. Der CO2-Einfluss auf
das Klima ist unerheblich, und ein potentielles Risiko wird vermieden.“
Mehr CO2 ist für die Menschen
gut, nicht schlecht
Zusätzlich hob Ewert hervor,
dass CO2 über die Photosynthese der Grundbaustoff der Nahrungskette, also lebenswichtig ist, das
Pflanzenwachstum fördert, der Grundbaustoff für die Skelette vieler
Tierarten, vieler Gesteine sowie ein wichtiges Industriegas für viele
Anwendungszwecke ist. Mehr CO2 bedeute zum Beispiel höhere Ernten an
Weizen und anderen Ackerbauprodukten und sei daher gut für die Menschen.
„Wenn man den Kindern in der Schule beibringt, CO2 sei gefährlich, dann
ist das ein Verbrechen.“
Täuschungen und Vertuschungen
des „Weltklimarates“ IPCC
Über die Zusammenhänge zwischen
Klima, Wasser, CO2 und die Sonne sprach der kanadische Paläogeologe und
Professor Jan Veizer, über den Einfluss der
kosmischen Strahlung auf das Klima samt neuesten Erkenntnissen und deren
Bedeutung für den Klimawandel der israelische Atmosphärenphysiker und
Professor Nir Shaviv,
über die klimatische Rolle der
Sonne und der kosmischen Strahlung der dänische Atmosphärenphysiker und
Professor Henrik Svensmark. Der britische
Meteorologe Piers Corbyn von Weather Action, London, erläuterte, dass und wie
akkurate und langfristige Wettervorhersagen möglich sind und auch
erfolgreich waren. Der promovierte amerikanische Jurist Christopher C.
Horner stellte die Profiteure des staatlichen Klimaschutzes vor und in
einem zweiten Vortrag die Täuschungen, Vertuschungen und das
Spurenverwischen durch den „Weltklimarat“ IPPC (Intergovernmental
Panel on Climate Change). In das gleiche Horn
stieß die kanadische Journalistin und Buchautorin Donna Laframboise mit ihrem Thema „Warum fast nichts, was
Sie über den IPPC wissen, wahr ist“ (Ihr Blog:
http://nofrakkingconsensus.com). Die Geschichte einer Vertuschung und die
Korruption von Wissenschaftlern („Climategate“)
war auch das Thema des britischen Autors Andrew Montfort. Der
Diplom-Ingenieur Tilman Kluge, Bad Soden, sprach über windige
Windkraftverträge (www.windknast.de), darunter auch über
Vorteilsgewährungen an und Vorteilsannahmen von Amtsträgern für
Zustimmungen zum Aufstellen von Windkraftanlagen.
Die katastrophale Produktivität
von Strom mit Wind und Sonne
Mit den wahren Kosten des
„grünen“ Stroms befasste sich der Experimentalphysiker Gerd Ganteföhr, Professor an der Universität Konstanz:
„Die Arbeitsproduktivität der erneuerbaren Energien ist vollkommen
katastrophal, die können gar nicht wirtschaftlich sein.“ So hätten 2010
zum Beispiel in der Fotovoltaik 133 000 Menschen gearbeitet und 12
Milliarden kWh Strom erzeugt. Im gleichen Jahr
hätten in einem einzigen Braunkohlewerk (Niederaußem)
700 Menschen gearbeitet und 27 Milliarden kWh
Strom geschafft. Und auch diese Produktivitätsanalyse stellte Ganteföhr vor: Um im Jahr 1 Milliarde kWh Strom zu erzeugen, geling das mittels Kohle mit
73 bis 106 Vollzeitstellen, mittels Uran mit 77 bis 125, mittels Wind 650
bis 850, mittels Biomasse mit 507 bis 960 und mittels Fotovoltaik mit
1228 bis 1764 Vollzeitstellen.
Strom-Mehrkosten 170 Euro je
Haushalt im Monat
Ganteföhr weiter: „Die
deutsche Energiewende wird kaum einen Einfluss auf die globalen
CO2-Emissionen haben, denn Deutschland ist zu klein, und die meisten
anderen Länder können dem Vorbild Deutschlands nicht folgen.“ Aber die
Kosten der Energiewende lägen für Deutschland in der Größenordnung der
Kosten für die Wiedervereinigung. Die Mehrkosten beliefen sich für die 40
Millionen Haushalte auf 83,1 Milliarden Euro im Jahr und je Haushalt auf 173 Euro im Monat. Diese
hohen Kosten und die niedrige Produktivität der erneuerbaren Energien
würden zu einem Sinken des Lebensstandards führen und die Energiekosten
nicht sozial abgefedert, sondern müssten anteilig auch von den
einkommensschwachen Haushalten getragen werden. (Der Kern und Teile
seines Vortrags finden sich hier:
http://www.faszinationphysik.ch/sites/einzelvortraege.php?id=4).
Der verborgene Zweck:
De-Industrialisierung und „große Transformation“
Der Physiker und Geograph Werner
Kirstein, Professor an der Universität Leipzig. beschrieb die Klimaschutzpolitik
als eine Heilslehre, die zu einer Ersatzreligion geworden sei. „Rationale
Argumente prallen an Glaubensinhalten ab.“ Fast alle Menschen seien
anfällig für Katastrophenszenarien.
Die Angst vor Feuer (Hölle) und Wasser (Sintflut) seien Urängste
der Menschen, mit denen man auch ideologische und politische Ziele
erreichen könne. Verfolgt würden mit der Klimaschutzpolitik diese Ziele:
erstens gesellschaftspolitische Änderungen durch langsame, schrittweise
De-Industrialisierung und Dezentralisierung, genannt die „große
Transformation“; zweitens gigantische Einnahmen aus dem Emissionshandel
mit „Verschmutzungszertifikaten“, Klimasteuer; drittens Ankurbelung der
Konjunktur mit neuen CO2-reduzierenden Techniken. Für viele Menschen
seien das vielleicht sogar erstrebenswerte Ziele, aber warum mit der
perfiden Idee der CO2-Lüge? Und warum
nicht mit logischen Argumenten statt mit ideologischen?
Eine klimapolitische
Weltdiktatur
Bezogen auf das Ziel „die große
Transformation“ zur „Green
Economy“ zitierte Kirstein Maurice Strong, den ersten UNEP-Direktor mit
dessen Äußerung auf Klima-Konferenz von 1992 in Rio de Janeiro: „Besteht nicht die einzige Hoffnung
für diesen Planeten in dem
Zusammenbruch der industriellen Zivilisation? Liegt es nicht in unserer
Verantwortung, dafür zu sorgen, dass dieser Zusammenbruch eintritt?“ Der
Weg dahin sei, mit CO2-Ängsten zu schüren. Kirstein zitiert auch den
Sozialwissenschaftler Gerhard Schulze, Universität Bamberg: "Ich
sehe allmählich die Bereitschaft zum Demokratieverzicht. Es stimmt mich
sehr bedenklich, wenn auf Klimakongressen wie jüngst die Äußerung fällt
oder die Frage gestellt wird, ob man autoritären Regimen nicht besser
zutrauen könnte als einer Demokratie, die angeblich anstehenden Probleme
in den Griff zu bekommen.“ „Was
sich da am Horizont abzeichnet ist eine klimapolitische
Weltdiktatur.“ (8. Dezember 2009)
Papst Al Gore, zwei seiner
Bischöfe in Potsdam, jüngstes Gericht , Ablasshandel, Ketzer
Daher sieht auch der Ökonom und
Wirtschaftsphilosoph Gerd Habermann in der Klimaschutzpolitik eine Gefahr
für die Freiheit. Zuerst gehe es an die Freiheit von Forschung und Lehre,
dann an weitere Freiheiten. Auch für Habermann hat sich diese Politik zur
Religion verdichtet. Selbst einen Papst habe man dafür schon gefunden:
den ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore. Zwei deutsche Bischöfe habe
dieser in Potsdam (die Professoren Rahmstorf
und Schellnhuber). Als Jüngstes Gericht werde
die Klimakatastrophe instrumentalisiert. Der käufliche Erwerb von
CO2-Emissionsrechten entspreche dem einstigen Ablasshandel, und ihre
Ketzer kenne diese religiöse Welt ebenfalls: die „Klimaleugner“.
Chronologie der Eiszeiten
• Günz-Eiszeit 640-540 Tsd.
Jahre
• Mindel-Eiszeit 480-430
Tsd. Jahre
• Riß-Eiszeit 240-180 Tsd.
Jahre
• Würm-Eiszeit 120- 10 Tsd. Jahre (letzte Eiszeit auf
der Erde)
Um 9.600 v. Chr. beginnt mit dem Ende der letzten Kaltzeit das
Holozän, die erdgeschichtliche Epoche, in welcher der Mensch zum
wichtigsten Faktor für Landschaftsveränderungen werden sollte.
Wir leben seit 11 000 Jahren in
einer Warmzeit. Als Folge natürlicher Klimaschwankungen stieg die
mittlere globale Oberflächentemperatur seit dem Ende der letzten Kaltzeit
um 2 Grad – von 13°C auf 15°C – an. Zwischen 950 bis 1100
mittelalterliche Warmzeit
Um zirka 1400 bis 1850 nach
Christus folgte eine „kleine Eiszeit“
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Als
Vortrag gehalten am 25.11.2011 in München abends beim Essen als „Dinner
Speech“ zu den Teilnehmern der 4. Internationalen Klima- und
Energiekonferenz des Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE)
Solange die Menschheit
existiert, soll der Mensch erlöst werden: von seinen Sünden durch die
Religion, von Ausbeutung und Unterdrückung durch Ideologien, von seinen
irdischen Unzulänglichkeiten durch „wissenschaftliche“
Weltverbesserungstheorien. Im vergangenen Jahrhundert sind eine
wissenschaftliche Theorie, die Eugenik, und eine „wissenschaftliche“
Weltanschauung, der Kommunismus, zur materiellen Gewalt geworden, die
Millionen von Menschen das Leben gekostet hat.
Nach dem Zweiten
Weltkrieg war es mit der Eugenik vorbei. Vorher hatte Deutschland eine führende
Rolle in der eugenischen Forschung übernommen , die von den Nationalsozialisten in die
Praxis umgesetzt wurde. Angesichts der Schreckensbilder aus den
Vernichtungslagern, wollte niemand mehr Eugeniker sein. Tausende Politiker , Wissenschaftler, Schriftsteller und andere
Persönlichkeiten , die den eugenischen
Zeitgeist maßgeblich mitbestimmt hatten, gingen daran, ihre Biografien
umzuschreiben, wie Leland Stanford, H.G. Wells, George Bernhard Shaw.
Andere, wie Magnus Hirschfeld, wurden Opfer der von ihnen unterstützten
Theorie. Niemand redete mehr von der Notwendigkeit, den Genpool der Menschheit zu schützen, indem man
„lebensunwertes Leben“ an der Reproduktion hindert oder gar beseitigt.
Man ließ den Gedanken fallen, wie eine heiße Kartoffel und setzte sich
nicht der peinlichen Untersuchung aus, wie es dazu kommen konnte, dass
die Eugenik jahrzehntelang eine akzeptierte Mainstream-Theorie war.
Deshalb wirken Elemente dieser Theorie unterschwellig bis heute fort.
Die zweite tödliche Theorie, der Kommunismus, beherrschte Jahrzehntelang ein
Sechstel der bewohnten Erdoberfläche und darüber hinaus die Köpfe der
Mehrheit der intellektuellen in der westlichen Welt. Durch die Schaffung
eines neuen Menschen sollte die Menschheit insgesamt in paradiesische
Zustände geführt werden. Dafür war jedes Opfer gerechtfertigt. Deshalb
sorgten die Anhänger des Kommunismus im Westen dafür, dass seine
Verbrechen selbst dann geleugnet wurden, als sie unter den Augen der
Weltöffentlichkeit stattfanden. Nach der Selbstbefreiung vom Kommunismus
durch die friedliche Revolution 1989/1990 wurde wieder auf eine
Auseinandersetzung mit seinen geistigen Grundlagen, die zur Katastrophe
für Millionen Menschen geführt hatte, verzichtet. Deshalb wirken Elemente
dieser Ideologie bis heute fort.
Die Ereignisse 1989/1990
sind eine historische Zäsur. Erstens sind sie ein radikaler Bruch mit der
Kultur der Gewalt, die das vergangene Jahrhundert prägte. Zweitens
bedeuten sie das Ende der Vorstellung, die Menschheit mit Zwang beglücken
zu können. Die Bedeutung dieser Zäsur wird von den Mainstream-
Intellektuellen zwar gern geleugnet , sie ist
aber von den Politikern sehr wohl registriert worden. Für mehr als ein
Jahr war die Politik außer Kraft gesetzt. Weder die Hochrüstung, noch
Geheimdienste, noch diplomatische Tricks konnten den schmählichen
Zusammenbruch des Ostblocks und damit des Kommunismus als Weltmacht
verhindern. Mehr als ein Jahr konnten Politiker nur vollziehen, was ihnen
von den Menschen auf den Straßen und Plätzen diktiert wurde. Eine
schockierende Erfahrung für die scheinbar Allmächtigen, die sich , auch
wenn sie demokratisch gewählt wurden, gern als Lenker der Geschicke ihres
Landes und möglichst der ganzen Welt sehen. Zunächst herrschte
Sprachlosigkeit in Anbetracht der unsteuerbaren
Entwicklungen. Als die Sprache wieder kam, machte man sich daran, die
Ereignisse umzuinterpretieren.
Die Konterrevolution
begann im Geiste, auf dem ureigensten Gebiet der Intellektuellen, der
Theorie. Anstelle
des Kommunismus trat der Sozialstaat, dessen exzessiver Ausbau im Westen
inzwischen zum Beweis zu werden droht, dass Sozialismus, auch in einer
gemäßigten Form, nicht funktioniert. Als Legitimationsgrundlage
für eine umfassende Herrschaft ist der Sozialstaat deshalb nicht
geeignet. Auch nicht, weil die Botschaft der Friedlichen Revolution, dass
es besser ist, sein Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, als auf
Wohltaten „von oben“ zu warten, zwar in den Hintergrund gedrängt wurde,
aber nichts von ihrer Strahlkraft eingebüßt hat. Eine neue Legitimationsgrundlage für die
Notwendigkeit der umfassenden Herrschaft über die Menschen musste her.
Möglichst eine zuverlässigere als die „Befreiung der Menschheit“ von
allen denkbaren Übeln.
Im Klima wurde das ideale Erlösungsobjekt gefunden. Es kann den Aussagen, die über
es gemacht werden, nicht widersprechen. Die Behauptungen über die menschengemachte
Erderwärmung und ihre Bekämpfungsmöglichkeiten sind kurzfristig nicht zu
widerlegen. Die Politiker, die Beschlüsse fassen, deren Wirkung sich in
50 Jahren zeigen soll, sind nicht für ihre Fehlentscheidungen zu
belangen. Mit dem Dogma, dass wer sich den „Klimaschutz“- Bemühungen
nicht beugt, die Zukunft des Planeten gefährdet, wurde ein scheinbar
unwiderlegbares moralisches Argument geschaffen, das der Rechtfertigung
aller Härten dient, denen die Menschen ausgesetzt werden. Deshalb
wird der Klimaschutz von Politikern, auch wenn sie, wie unsere Kanzlerin,
durchaus über naturwissenschaftlichen Verstand verfügen, vehement gegen
alle berechtigten Zweifel verteidigt. Es ist gelungen, die zum
Glaubenssatz zementierte Hypothese, wonach die menschengemachte
Erderwärmung mit allen Mitteln bekämpft werden muss, nicht nur in
internationalen Abkommen zu zementieren, sondern die politischen Führer
aller Industrieländer dahinter zu vereinen.
Mehr noch. Trotz wachsender berechtigter Zweifel,
trotz der praktisch auf allen Weltklimakonferenzen aufgetauchten
praktischen Hindernisse, trotz der Absurdität, dass die Klimaretter als
Kollateralschaden ihrer Konferenzen den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen
in schwindelerregende Höhen trieben, wird daran festgehalten, dass
globales Handeln erforderlich sei und die Menschen ihre Art zu leben
aufgeben müssten. Gemeint ist der
Massenwohlstand, der sich in den sechzig Jahren nach dem Letzten
Weltkrieg in der westlichen Welt entwickelt hat und sich von dort bisher
unaufhaltsam über den Rest der Welt ausbreitet.
Mit dem Wohlstand einher geht eine wachsende
Unabhängigkeit der Menschen von irdischen Herrschern. Dieser Gedanke
scheint auch demokratischen Politikern unerträglich zu sein, die sich
statt als Diener ihres Volkes lieber in der Rolle des Weltenlenkers
sehen. Die totalitären Versuchungen, denen sie sich aussetzen, scheinen
ihnen nicht bewusst zu sein,
oder vernachlässigbar. Anders ist es nicht zu erklären, dass selbst eugenisches Gedankengut wie zwangsweise
Bevölkerungsdezimierung durch rigorose Geburtenkontrolle bei
Klimaschützern wieder akzeptiert wird. In gefährlicher Nähe zur Eugenik bewegt sich auch
Umweltminister Röttgens Vorschlag, jedem
Menschen ein CO2- Kontingent zuzumessen. Was passieren soll, wenn dieses
Kontingent aufgebraucht ist, sagt Röttgen noch
nicht. Das lässt Schlimmes ahnen. Deshalb sollte sich das Objekt
der Möchtegern-Weltherrscher, die Bevölkerung, die Gefahren, die von einem Klimatotalitarismus
ausgehen, unbedingt bewusst machen. Sie wird die Folgen zu tragen haben.
Hinter dem Gedanken,
dass sich das Klima nach politischen Beschlüssen richten könnte, feiert
die stalinistische Hybris von der Beherrschbarkeit der Natur durch den
Menschen ihre demokratische Auferstehung. Aber nicht nur die Natur
soll sich nach globalen Einheitsbeschlüssen ausrichten. Vor allem der
Mensch soll das tun. Oberstes
Ziel ist dabei nicht mehr das Wohl der Menschheit, sondern die „Rettung“
des Klimas. Um
dieses edlen Zieles willen, sollen die Massen reglementiert werden: nicht
mehr nach Wohlstand streben, sondern ihr Leben ändern, d.h. ihr Leben
reduzieren. Weg von der individuellen Mobilität, weg vom Massenwohlstand,
weg mit der Unabhängigkeit des Einzelnen von der politischen Kaste. Auf
dem Weg zur Weltregierung, die seit dem Scheitern der Kopenhagener
Klimakonferenz immer unverhohlener gefordert wird, weil die
„Herausforderungen“ des Klimawandels nicht mit demokratischen Methoden zu
bewältigen seien, werden
immer häufiger die Verhaltensmuster totalitärer Herrscher kopiert.
In Kopenhagen und Durban dominierten Nachtsitzungen, ganz nach dem
Vorbild von Väterchen Stalin, der im Kreml arbeitete, während die
Untertanen schliefen. Unsere Kanzlerin hat solche nächtlichen
Aktivitäten längst zu ihrem Markenzeichen gemacht, das auch ihre
Innenpolitik dominiert.
Auffällig auch die
immer größere Nähe zur Planwirtschaft mit ihren falschen Verheißungen. Kanzlerin Merkel
verkündete in ihrer letztjährigen Neujahrsansprache, die grundlegende
Notwendigkeit der Veränderung unserer Wirtschaftsweise in den nächsten
zehn Jahren. Wieso das? Es war doch diese Wirtschaftsweise, die in
weniger als zwanzig Jahren erfolgreich die Folgen des Bankrotts der
sozialistischen Planwirtschaft beseitigt und dafür gesorgt hat, dass die
Bewohner der ehemaligen DDR sich über ein Lebensniveau wie ihre
westdeutschen Verwandten freuen können. Nun soll durch Merkelsche
Perestroika mehr „Nachhaltigkeit“ ins Wirtschaftsgeschehen eingeführt
werden. Sie lässt durchblicken, dass diese Nachhaltigkeit wichtiger sei,
als „unser“ Lebensniveau. Wobei sie jedoch nicht das ihre oder das ihrer
Klientel meint, sondern nur das der Bevölkerung, die, wie gehabt, die
Folgen illusionärer politischer Ambitionen ausbaden soll.
Auf europäischer Ebene
versucht Merkels Amtskollege , der Sozialist Zapatero, die Planwirtschaft verbindlich zu machen,
natürlich mit dem Ziel, ein „besseres“, d.h. „nachhaltigeres“ Europa zu
schaffen. Merkel, Zapatero, Sarkozy und die
anderen Damen und Herren heckten eine „Agenda 2020“ aus, offiziell eine Strategie
für mehr Wirtschaftswachstum in Europa. Darunter verstehen diese Politiker allerdings nicht
mehr Marktwirtschaft, sondern die Lenkung der Wirtschaft mittels
staatlicher Konjunkturprogramme. Was das bedeutet, kann man in der
Industriegeschichte der untergegangenen sozialistischen Länder studieren:
unrentable Großprojekte, mit Staatsgeldern künstlich am Leben gehalten,
werden und allmählich die anderen Strukturen ersticken.
Deutschlands Politiker sehen sich auf diesem Weg in der führenden Rolle.
Nachhaltigkeit bedeutet, dass Europa mit Windparks, Bioenergieanlagen und
Solaranlagen überzogen werden soll, die der traditionellen
Energiegewinnung früher oder später den Garaus machen würden. Das hätte natürlich
gravierende Auswirkungen auf die Wirtschaft und damit auf die Versorgung
der Bevölkerung. Die
politische Kaste und ihr Klientel würden sich mit aus dem Sozialismus
bestens bekannten Sonderversorgungssystemen vor den Folgen ihrer Politik
zu schützen wissen. Für alle übrigen sind die Segnungen des
Wohlstandsverzichts bereits formuliert. Den Menschen gehe es nicht
wirklich schlechter, wird des heißen. Zwar müssten sie auf diese und jene
materiellen Güter verzichten, aber ihr Leben würde sicherer sein, denn
das Klima wäre geschützt.
Fazit: bei der Erlösung des Klimas stört der Mensch.
Rede bei der Klimakonferenz von EIKE in München 26.bis 27.11 (Vera Lengsfeld)
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12./13.
November 2011
Bericht
vom FDP Bundesparteitag in Frankfurt am Main
FDP- Mitgliederbefragung zum Euro lebhaft diskutiert
Osterode (hem) Als Delegierte
Niedersachsens zum Bundesparteitag in Frankfurt brachte die
FDP-Kreisvorsitzende, Helga Meyer wichtige Erkenntnisse mit zurück. In
ihrem Diskussionsbeitrag nach der Rede des FDP-Parteivorsitzenden, Philipp
Rösler sagte sie zum Thema der FDP-Mitgliederbefragung zum Euro: „Nach der
langen sehr kontroversen Diskussion heute mit vielen einleuchtenden
Argumenten auf beiden Seiten ist für mich der Ausgang des Eurospiels, also
des Eurorettungsversuchs, völlig offen -
und zwar mit oder ohne immer neue Rettungsschirme wie den
Eurostabilisationsmechanismus, der Anfang nächsten Jahres von der Bundesregierung
in Kraft gesetzt werden soll“. Damit beschrieb sie eine gewisse
Ratlosigkeit, die sie unter den FDP-Mitgliedern im Plenum zur anstehenden
Abstimmung für oder gegen den ESM und dessen tatsächlicher Wirksamkeit wie
auch zu einer möglichen Belastung des deutschen Steuerzahlers ausgemacht zu
haben glaubte. Zum Enteignungsunrecht in Ostdeutschland 1945-1949
kritisierte sie, dass Philipp Rösler beim BPT in Rostock zwar gesagt habe:
“Ab jetzt wird geliefert.“ Davon könne aber beim Enteignungsunrecht leider
noch nicht die Rede sein. Sie zitierte dazu den griechischen Philosophen
Platon (427-347 v. Chr.), der gesagt habe: “Gerechtigkeit wird nur dort
herrschen, wo die vom Unrecht nicht Betroffenen sich genauso entrüsten wie
die Enteigneten“, mahnte damit eine Kernaussage der FDP als Rechtsstaatspartei
an und verwies auf einen großen FDP-Wählerkreis von Enteigneten, die ihre
ganze Hoffnung auf die FDP setzten.
Bei der Bildungspolitik
zeigte sie sich erfreut darüber, dass ihr in Rostock gestellter
Änderungsantrag durch die Annahme des Niedersachsenvorschlages umgesetzt
werde. Sie hatte gefordert, dass das Schulsystem in einem Staatsvertrag
vereinheitlicht werden solle, damit der Umzug in ein anderes Bundesland
kein Problem mehr für die Kinder bei der Umschulung darstelle. Dieses Ziel
solle nun über einen Staatsvertrag zur freiwilligen Zusammenarbeit der 16
Bundesländer in Bildungsfragen erreicht werden.
Zum FDP-Mitgliederentscheid über den ESM
als eines weiteren Instruments zur Eurorettung wird es am 5. Dezember auf
der Katlenburg in Lindau eine gemeinsame
Veranstaltung der FDP- Kreisverbände von Northeim und Osterode geben, zu
der interessierte Bürger eingeladen sind.
29.10.2011
Bericht
vom Kreisvorstand
FDP-Mitgliederentscheid
zum Euro vom Kreisvorstand begrüßt
Osterode (hem) Bei seiner
Oktobersitzung begrüßte der FDP-Kreisvorstand ausdrücklich den zustande
gekommenen Mitgliederentscheid zu einer möglichen Erweiterung des
Euro-Rettungsschirms “Damit sind wir die einzige Partei, die alle ihre
Mitglieder basisdemokratisch in die Entscheidungen zum Euro einbezieht,“
fasste die FDP- Kreisvorsitzende, Helga Meyer die Meinung des
Kreisvorstandes zusammen. Gemeinsam mit dem FDP- Kreisverband Northeim ist
dazu eine Informationsveranstaltung geplant, die im November stattfinden
soll und zu der zwei Referenten zu den unterschiedlichen Positionen
eingeladen sind. Am 13. Dezember ist letzter Abgabetermin des Entscheides,
am 17. Dezember die Bekanntgabe des Ergebnisses, welches bei einem Drittel
Mitgliederbeteiligung bindend für die FDP- Regierungsmitglieder ist, bei
einem darunter liegenden Quorum als Meinungsbildung gewertet wird. “Was
bedeutet Massentierhaltung für Verbraucher und Tiere?“ ist das Thema einer
Podiumsveranstaltung, die am 1.Dezember in Herzberg stattfinden wird mit
dem agrarpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan - Christoph Oetjen, dem Kreislandwirt Hartmut Danne,
Karl-Heinz Koithahn, Landwurstspezialitäten GmbH
und dem Tierzüchter Frank Dill. Europa -und Bildungspolitik sind die
Schwerpunkte auf dem FDP-Bundesparteitag in Frankfurt am 12./ 13. November,
an dem die Kreisvorsitzende als Delegierte Niedersachsens teilnehmen wird.
In der Bildungspolitik setzt sie sich vor allem für vergleichbare
Schulabschlüsse unter den Ländern ein. “Es kann nicht sein, dass Familien
beim Umzug in jedem Bundesland andere schulische Voraussetzungen für ihre
Kinder vorfinden“, sagt Helga Meyer. Letzte Kreisvorstandssitzung wird am
13. Dezember in Pöhlde, Gaststätte zum Bahnhof
sein. Als Gast ist dazu Dr. Gero Hocker eingeladen, energie-
und umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und neuer
Generalsekretär. Er wird zur Umsetzung
und den möglichen Kosten der Energiewende berichten.
16.9.2011
Bericht
vom Kreisvorstand
FDP
sieht trotz schlechter Wahlergebnisse mutig in die Zukunft
Osterode (hem) Hauptthema bei der ersten
Kreisvorstandsitzung der Liberalen im Landkreis Osterode nach der
Kommunalwahl waren die Wahlergebnisse. Während der Ortsverband Südharz ein hochrespektables Wahlergebnis erreichen
konnte mit Hermann Seifert und Frank Simon im Stadtrat, ersterem auch
wieder im Kreistag, sieht es für die anderen Wahlbereiche eher düster aus. Besonders Bad Lauterberg schnitt
trotz des großen Einsatzes von Michael Stork, der sich auch um das
Bürgermeisteramt beworben hatte, ganz schlecht ab; denn der Ortsverband
stellt keinen liberalen kommunalen Vertreter mehr. Im OV – Herzberg / Hattorf gelang mit Matthias Bick als einzigem Vertreter
wieder der Einzug in den Stadtrat, während Martin Weckwerth seinen Sitz im
Samtgemeinderat Hattorf verlor und nur noch im
Gemeinderat vertreten ist, ein Ergebnis wie es auch Rolf Renneberg in Bad Grund diesmal nur erzielen konnte. Im
OV- Osterode- Westharz konnte sich überraschend
Rainer Semm, neuer Ortsvorsitzender der FDP, das
Mandat im Stadtrat holen. Manfred Keimburg bleibt
Kreistagsabgeordneter.
Allgemein waren sich die Mitglieder des
Kreisvorstandes darin einig, dass die politischen Signale aus der
Bundesregierung viele Bürger rot sehen ließ und von ihnen insgesamt negativ
bewertet wurden, was die Kommunalwahl für die Kreisliberalen negativ
beeinflusst habe.
„Wieder einmal steht die Partei mit dem
Rücken zur Wand, wieder einmal bläst ihr der Wind ins Gesicht…Es ist aller
Ehren wert, dass die Partei dennoch mutig auf dem für richtig erkannten Weg
voranschreitet und zu ihren Programmen steht. Und anderes könnte ich ihr
auch gar nicht raten; denn es ist nach meiner festen Überzeugung die
einzige Möglichkeit, aus dem Tief herauszukommen.“ ( Walter Scheel zu
seinen Parteifreunden 1998 nach verlorenen Kommunal- und Landtagswahlen )
Dieses Zitat benutzte die FDP-Kreisvorsitzende, Helga Meyer, die selbst ihr
Kreistagsmandat verlor, um ihren Parteifreunden
Mut zu machen, die als richtig erkannten politischen Ziele mutig weiter zu
verfolgen und nicht aufzugeben.
Auf dem FDP-Landesparteitag am 25.
September 2011 sollen als verdiente Wahlkämpfer Christoph Blanke und
Michael Stork geehrt werden. Am Donnerstag, dem 29-9-11, 19 Uhr, treffen
sich die Kreisliberalen mit Christian Grascha,
MdL und FDP-Bezirksvorsitzendem, zu einer Gesprächsrunde nach der
Kommunalwahl in Herzberg im Landgasthaus Schulze.
19.8.2011
Dr.
Gero Hocker zu Gast in Herzberg
Das Juesseebad
als stadtnahes touristisches Kleinod gelobt!
Herzberg
(hem) Auf seiner Sommerreise durch Niedersachsen stattete Dr. Gero Hocker,
Umwelt - und Energiepolitischer Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, der
Badeanstalt im Juessee einen Besuch ab. Dabei
lobte er das kernstadtnahe Refugium für Mensch und Natur als eine gelungene
Symbiose zwischen Ökologie und Ökonomie. Angelika Lisson führt seit vielen Jahren als private
Betreiberin die Badeanstalt, unterstützt von Oliver Beiersdorf als bei ihr
angestelltem Bademeister. Mit viel Engagement und großem handwerklichem
Geschick gelingt es den beiden in jeder Badesaison, den Besuchern ein
gepflegtes Bad zu präsentieren und ihnen einen angenehmen Rahmen für ihre
Freizeitaktivitäten zu bieten. In schlechten Sommern wie diesem reichen die
Einnahmen kaum, um wirtschaftlich über die Runden zu kommen, aber beider
Herz hängt an „ihrem“ Juesseebad, und so stehen sie gemeinsam auch eine
schwierige Saison irgendwie durch.
Der
FDP -Landtagsabgeordnete zeigte sich höchst angetan von diesem vorbildlich
betriebenen Freibad. “Dieser von der Sonne geheizte Badessee,
der mit klarem Harzwasser gespeist wird und inmitten einer Parklandschaft
liegt, nutzt alle Vorzüge, die die Natur bietet und wird dazu noch privat
betrieben , vorbildlich!“ , fasste er seine Eindrücke zusammen. Zusammen
mit der FDP-Kreisvorsitzenden, Helga Meyer, die ihn begleitete, ließ er es
sich nicht nehmen, trotz des an diesem Tag eher ungemütlichen Wetters eine
Runde durch den immerhin zwanzig Grad warmen See zu schwimmen.
13.07.2011
Bericht von der
Kreismitgliederversammlung
Quelle: Harz
Kurier vom 16.7.2011
6.7.2011
Bericht
vom Kreisvorstand
FDP-Kreisverband
erwartet Dr. Stefan Birkner als Gast
Osterode (hem) Auf seiner
Julisitzung befasste sich der FDP-Kreisvorstand schwerpunktmäßig mit der
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 11. September 2011. Zur letzten
Kreismitgliederversammlung vor den Wahlen
am 13-7-11 in Herzberg, Landhotel Schulze, wird als Gast der
Staatssekretär im Umweltministerium Niedersachsens und designierte neue
Landesvorsitzende, Dr, Stefan Birkner, erwartet.
Als Nachfolger von Dr. Philipp Rösler, der auf dem Bundesparteitag in
Rostock Mitte Mai zum neuen Bundesvorsitzenden der Liberalen gewählt wurde,
soll Dr. Birkner auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 25-9-11 in
Hannover zum neuen FDP- Landesvorsitzenden gewählt werden. Die Mitglieder
des Kreisvorstandes sehen den Kommunalwahlen mit Zuversicht entgegen.
Schließlich seien diese Persönlichkeitswahlen, die FDP durch gute Arbeit
ihrer kommunalen Vertreter in der ablaufenden Wahlperiode insgesamt gut
aufgestellt. In Michael Stork stellt sich für die FDP in Bad Lauterberg
sogar ein Bürgermeisterkandidat zur Wahl, der das volle Vertrauen der
Mitglieder des FDP- Kreisvorstandes genießt und bei seiner Kandidatur von
ihnen unterstützt wird.
20.5.2011
Bericht
vom Bundesparteitag
Voll Zuversicht nach
dem FDP-Bundesparteitag
Osterode (hem) Die FDP-Kreisvorsitzende, Helga Meyer kehrte
mit neuem Schwung vom Bundesparteitag in Rostock zurück. „ Das neue
Personalangebot mit Philipp Rösler an der Spitze hat mir auch Mut gemacht
für unsere Kommunalwahlen am 11. September.“ Dieser Meinung schlossen sich
die Mitglieder des FDP-Kreisvorstandes an bei der vorbereitenden Sitzung
für die Wahlkreismitgliederversammlung am 24.Mai in Herzberg, wo die
Kandidatenlisten aufgestellt werden sollen .Bei seiner Antrittsrede hatte
Philipp Rösler betont,“ ab heute wird geliefert“. Dass dies besonders auch
für die Steuerfrage gilt, darauf hoffen jetzt die Mitglieder des
FDP-Kreisvorstandes. Durch ein Gespräch, das Helga Meyer zwischen der
Allianz für den Rechtsstaat, verkörpert durch Beatrix v. Oldenburg und Sven
v. Storch mit Philipp Rösler auf dem FDP- Parteitag vermittelt hat, gibt es
nun auch wieder Hoffnung auf den verbilligten Rückerwerb enteigneten
Besitzes in Ostdeutschland1945-1949 durch die deutschen Kommunisten .“Sie
können dabei umfangreiche Unterstützung leisten“, ermutigte der neue
Wirtschaftsminister die beiden von der Allianz für den Rechtsstaat. Im
Beschluss zur Europapolitik steht die Sicherung des Euros im Vordergrund
“Die Ängste der Deutschen um ihr Geld und ihre Ersparnisse werden darin
sehr ernst genommen“, ist sich die Kreisvorsitzende sicher. Dr. Volker
Wissing, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion habe an
dem Beschluss entscheidend mitgewirkt und dringend nötige Verschärfungen
durchgesetzt, durch einen strikten Parlamentsvorbehalt bei jeder
Aktivierung des Europäischen Rettungsschirms und die Forderung, auf keinen
Fall dürften Schulden anderer Länder übernommen werden..Der FDP-
Haushaltspolitiker hatte im Oktober 2010 den FDP- Kreisverband besucht. In
diesem Jahr haben Dr. Rösler und der FDP-Generalsekretär, Christian Lindner
der FDP-Kreisvorsitzenden einen Besuch beim Kreisverband zugesagt.
10.4.2011
Bericht
vom Kreisvorstand
Kreis- FDP für
Vernunft und Versorgungssicherheit bei Stromerzeugung
Osterode (hem) Die Forderung im Antrag des FDP- Kreisverbandes
auf Abschaffung des Energieeinspeisegesetzes (EEG
) , für Energieeffizienz und Ressourcenschonung wurde auf dem
Landesparteitag der Liberalen am Wochenende in Braunschweig in den
Leitantrag des FDP-Landesvorstandes zur Energiepolitik aufgenommen .Die
finanzielle Förderung der erneuerbaren Energien soll danach keine
Dauereinrichtung auf Kosten der Stromkunden sein sondern jeweils nur als Anschubfinanzierung im Wettbewerb am Markt dienen .Die
FDP-Kreisvorsitzende, Helga Meyer hatte in der Generaldebatte zum Leitantrag Energiepolitik gewarnt, im
Industrieland Deutschland gälten die Strompreise schon jetzt als die
höchsten in Europas, seien höher als die Personalkosten. Stiegen sie
weiter, bestehe die Gefahr, dass das Land im globalen Wettbewerb
zurückfalle und Arbeitsplätze
verliere Gleichzeitig werde die Bezahlbarkeit von Energie für private Haushalte immer
mehr zu einer sozialen Frage, besonders für Erwerbslose, Rentner und
Studenten. Sie schloss sich in ihrem Diskussionsbeitrag auch den Worten des
FDP-Landesvorsitzenden und designierten Bundesvorsitzenden, Philipp Rösler
an, der zur Stromversorgung durch einen Energiemix auch mit deutscher Kernkraft „für Vernunft und gegen Angst“ plädiert
hatte .Eine zusätzliche Sicherheitsüberprüfung deutscher Kernkraftwerke im
Rahmen des Moratoriums der Bundesregierung für deren Laufzeitverlängerung
sei dabei eine erforderliche
Maßnahme der Vernunft. Das Ergebnis müsse in Ruhe abgewartet werden; denn
selbst wenn es gelänge, 35 Prozent der deutschen Stromerzeugung bis 2020
aus regenerativen Energiequellen zu produzieren, müsse der Rest weiterhin
durch andere Energieträger gedeckt oder aus dem Ausland, möglicherweise von
weniger sicheren Kernkraftwerken als den deutschen, bezogen werden. Aus dem
Kreisverband Osterode wurde die Kreisvorsitzende,.Helga Meyer wieder für zwei Jahre zur
Delegierten Niedersachsens für die Bundesparteitage, Sigurd Hille, Hattorf zum Ersatzdelegierten gewählt. Der nächste
Bundesparteitag, auf dem der neue Bundesvorsitzende sowie seine
Stellvertreter gewählt werden sollen, findet am 14./15. Mai 2011 in Rostock
statt.
1.3.2011
Bericht
vom Kreisvorstand
Bericht von der Arbeit
des neu konstituierten FDP-Kreisvorstandes
Hauptthema der Sitzung waren die Vorbereitungen zur
Kommunalwahl am 11. September Der neugewählte Schriftführer, Björn Dhonau aus Walkenried will dazu ein Internetportal
erstellen, um besonders jüngere Wählerschichten für die politischen
Vorstellungen der FDP zu interessieren. Die FDP- Kreisvorsitzende, Helga
Meyer wird am Wochenende in Hannover an der Sitzung des Landesvorstandes
teilnehmen, bei der die Kommunalwahlkampagne der Liberalen gestartet werden
soll. Zu interkommunaler Zusammenarbeit und Gemeindefusionen berichtete
FDP-Ratsherr, Rolf Renneberg aus Bad Grund, dass
der geglückte Zusammenschluss zur Einheitsgemeinde Bergstadt Bad Grund
Schule machen könnte. “Wir haben es vorgezogen, selber zu bestimmen, wie
wir zusammenarbeiten wollen als später zu willkürlichen Zusammenschlüssen
gezwungen zu werden“, sagte er. Spätestens 2014 komme die Gebietsreform von
oben und dann ohne die „Hochzeitsprämie“, die man zur Haushaltsentlastung
gerne kassiert habe. Zur Schulpolitik im Landkreis berichtete die
Kreisvorsitzende und Kreistagsabgeordnete, Helga Meyer.“ Wir stehen im
Landkreis Osterode flächendeckend vor dem Problem, dass es immer weniger
Schüler gibt. Diese einigermaßen gerecht auf die existierenden Schulen zu
verteilen, ist ein ganz heißes Problem und wird auf Dauer schwerlich ohne
Standortschließungen zu bewerkstelligen sein. Sigurd Hille,
FDP-Ortsvorsitzender Herzberg / Hattorf plant,
den Verkehrs- und Wirtschaftsminister Jörg Bode nach Hattorf
einzuladen, um Straßen- und Verkehrsprobleme vor Ort mit ihm zu besprechen.
von links: Rolf Renneberg ( Beisitzer),Björn Dhonau
( Schriftführer) ,Helga Meyer ( Vorsitzende), Frank Simon (
Stellvertreter ) Michael Stork ( Schatzmeister ), Sigurd Hille (
Stellvertreter )
8.12.2010
Pressebericht
zum Besuch von Staatssekretär Stefan Kapferer BMG
auf der FDP- Kreisvorstandssitzung
Ein
Loch von neun Milliarden war zu stopfen
(von links: Helga Meyer, Stefan Kapferer,
Alexander Hildebrandt, Rolf Renneberg)
Osterode (hem) Nachdem die Kreisvorsitzende
Helga Meyer eine Reihe überwiegend negativer Zeitungsaussagen aus dem Harz
Kurier und der Süddeutschen Zeitung über die vom Gesundheitsministerium in
Angriff genommenen Reformen zitiert hatte, räumte Stefan Kapferer ein, dass die Gesundheitspolitik der Koalition
aus FDP und CDU in den Medien nicht
positiv angekommen weil schwierig vermittelbar sei . Kapferer
dazu wörtlich: "Aber ein Loch von neun Milliarden Euro im System war
zu stopfen." Dabei sei es gelungen, nach sechzig Jahren überwiegend etatistischer, also staatlicher Steuerung der Gesundheitspolitik
erste wettbewerbliche Akzente zu setzen, was von den Bürgern als Vorteil
erkannt werden sollte .Es führe zu mehr Freiheit durch Wettbewerb unter den
privaten und den gesetzlichen Krankenkassen. Der soziale Ausgleich in der
gesetzlichen Krankenversicherung werde aus dem Beitragssystem in das
Steuersystem verlagert, indem die notwendige Solidarität zukünftig von allen Versicherten über ihre
Steuerzahlungen gewährleistet wird .Der Pharmazeut Alexander Hildebrandt
aus Herzberg äußerte sich eher kritisch zur Gesundheitsreform. Gewisse
Umstrukturierungsmaßnahmen seien zwar notwendig zur Rettung des Systems,
aber die Apotheken kämen finanziell schlecht dabei weg, was der
Staatssekretär auch einräumte:" Die Apotheken bekommen keine Zuwächse,
der Großhandel wie die Apotheken im Gegenteil 200 Millionen weniger. Die
Pharmaindustrie muss aber bei den
Einsparungen am meisten zusteuern", so Kapferer
.Die Krankenhäuser, Ärzte und Zahnärzte bekämen begrenzte Zuwächse, was im
Fall der Ärzte auf die Verhandlungen zwischen deren Verbänden und den
kassenärztlichen Vereinigungen zurückzuführen sei." Die beiden zur
Gesundheitspolitik verabschiedeten Gesetze, nämlich die Finanzierung der
gesetzlichen Krankenkassen auf ein nachhaltiges, sozial gerechtes und stabiles
Fundament zu stellen und durch das Gesetz zur Senkung der
Arzneimittelpreise sollen im deutschen Gesundheitssystem für mehr
Wettbewerb, mehr Freiheit, weniger Bürokratie und weniger staatlicher
Lenkung führen", sagte der Staatssekretär zusammenfassend. Der
Augenarzt Dr. Stefan Kienzle, der auf Einladung der Kreisvorsitzenden am
Gespräch mit Stefan Kapferer teilnahm, kann
sich ein weitergehenden
Reformschritt vorstellen:
"Warum schaffen wir nicht ein Baukastensystem mit einer
Grundversorgung und Zusatzleistungen, die vom Versicherten bezahlt werden
müssen? Das führt automatisch zu mehr Kostenbewusstsein und fördert die
Eigenverantwortlichkeit der Bürger für ihre Gesundheit." Der
Staatssekretär dazu: " Zu derartigen Plänen sind keine Mehrheiten
realisierbar ".Als nächstes werde die Reform der Pflegeversicherung
kommen. Dazu Helga Meyer: "Aber bitte mit möglichst wenig
bürokratischen Vorschriften für das Pflegepersonal !"-Am 27. Januar
findet eine Kreismitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahlen statt. Als Gast
wird der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Niedersachsens, Christian
Dürr erwartet
9.11.2010
Im
LFA- Umwelt der FDP- Niedersachsen
hielt am 6.11.2010 Prof. Dr. Friedrich-Karl Ewert, Geotechniker, Mitglied
im EIKE= Europäisches Institut für
Klima e.V. Jena - einen Vortrag zum Thema“ Ursachen von Klimawandel“
Prof. Ewerts Vortrag – Stichworte in Kurzform
-
Klimawandel gab es schon immer, er ist wesentlicher Evolutionsfaktor
- CO2
ist die Grundlage des Lebens auf der Erde -
und kein giftiges Gas
- Das
Klima wird von der Sonne bestimmt, die Rolle des anthropogenen CO2 ist
unerheblich
- Klima
ist ein nichtlinearer chaotischer Prozess, seine Entwicklung ist nicht
voraussagbar
- Ein
gemittelter Wert der Globaltemperatur wie vom IPCC errechnet ist nicht
repräsentativ
-
Zwischen 1810 und 1880 ist die Temperatur in Europa viel stärker
gestiegen als seit 1990
- In
den vielen Erdregionen gab und gibt es unterschiedliche Erwärmung und
Abkühlung
- Die
Schmelze der Gebirgsgletscher begann um 1820 - ohne Einfluss von Industrialisierung
- Die
polaren Eisflächen der Arktis wachsen wieder, Wechsel sind normale
Ereignisse
- Die
NW und NO - Passagen der Arktis sind wieder geschlossen
- Von
1946 bis 1978 wurde weltweit eine Abkühlung verzeichnet
- Es
gibt keine Definition, ab wann Temperaturschwankungen zur Klimaänderung
werden
-
Deutscher Anteil am weltweiten anthropogenen CO2 beträgt 0,000074 %
- Eine
angebliche „Klimarettung“ kann Deutschland damit nicht leisten
- das
IPCC blendet alte Klimadaten aus länger zurückliegenden Zeiträumen bewusst
aus
- Das
IPCC hat durch Manipulation bei seinen Modellrechnungen ab ca. 1990 die
Daten von ca. 75 % aller weltweit installierten 6000 Stationen nicht mehr
ausgewertet und damit eine vermeintliche Klimaerwärmung errechnet - die
ländlichen, hochgelegenen und nördlichen Stationen wurden nicht mehr
berücksichtigt, städtische Besiedlung spielt aber eine Erwärmungsrolle bei
der Temperaturentwicklung
- In 74 %
aller Klimastationen ist die Temperatur in den letzten Jahren gleich
geblieben oder hat abgenommen
- Die
Klimamodelle des IPCC beruhen also (nach D `Aleo
und Watts ) auf einem statistischen Trick
-
Bachmann (als Zeitzeuge) und Jaworowski
haben nachgewiesen, dass UN-Vertreter in
der richtigen Absicht, die Umwelt zu schützen, dafür den Klimaschutz
instrumentalisiert haben:„Um den Planeten zu retten, müssten die
industrialisierten Zivilisationen kollabieren.“
Angeblich erwärmt die CO2-Produktion der
Menschen die Erde, also muss diese - und damit die Wirtschaft- gedrosselt
werden. Dabei wurde die Tatsache außer Acht gelassen, dass es auch vor
unserer CO2-Produktion schnellere und stärkere Erwärmungen gab, dass es bei
vielfach höherenCO2-Gehalten wiederholt Eiszeiten mit noch weiter
reichenden Vergletscherungen gab, dass eine Erwärmung der Ozeane deren CO2
in die Atmosphäre steigen lässt, weshalb sich gegenwärtig der CO2-Gehalt
der Atmosphäre vergrößert, obwohl es seit ca. 10 Jahren kälter wird und dass
bei aller Dringlichkeit des praktischen Umweltschutzes die Menschen nicht
das globale Klima beeinflussen können; denn das bestimmt seit 4,5 Mrd.
Jahren die Sonne.
7.11.2010
Pressemitteilung
über die Novembersitzung des FDP-Kreisvorstandes
Bürgerbeteiligung
bei Großprojekten und Verfassungspatriotismus
Osterode (hem) Zur Vorbereitung eines neuen
Grundsatzprogramms, wie es die Bundes -FDP gemeinsam mit den Mitgliedern
plant, hat der FDP-Kreisvorstand auf
seiner letzten Sitzung zwei Themen diskutiert: Wie soll der moderne
Verfassungsstaat nach liberaler Vorstellung beschaffen sein? und: Brauchen
wir mehr Bürgerbeteiligung im Vorfeld von Großprojekten? Beim ersten Thema
war die Diskussionsgrundlage ein Beitrag des FDP-Generalsekretärs Christian
Lindner in der FAZ vom 18-10-10.Die Kreisliberalen konnten sich darauf
einigen, dass "der liberale Verfassungsstaat nicht im Wettbewerb zur
Religion steht, im Verhältnis zu den einzelnen Religionen aber neutral
bleibt ", was auf einen "Verfassungspatriotismus" hinausläuft,
wie er auch vom britischen Historiker Timothy Garton
Ash angesichts der auf europäischem Boden praktizierten höchst
unterschiedlichen Religionen als Mittel eines friedlichen und
verantwortungsbewussten Zusammenlebens der Bürger gesehen wird. Bei der
Frage nach mehr Bürgerbeteiligung vor Großprojekten stützte sich der
Kreisvorstand auf einen Beitrag von Burkhard Hirsch, Innenpolitikexperte
der FDP und ehemaliger Vizepräsident des Bundestages in der SZ vom 1-11-10
"Das Ende der Zuschauerdemokratie". Darin schreibt er "es
sei völlig unvermeidbar, bei der Planung von Großvorhaben zu sichern, dass
nicht nur Behörden und Gerichte, sondern der Souverän selbst entscheiden
kann, ob er sie haben will oder nicht". Ganz so wollte der Kreisvorstand
diese Forderung allerdings nicht übernehmen, da man befürchtet, dass
infolge solcher Volksinitiativen in Deutschland dann möglicherweise
überhaupt nichts mehr vorankomme. Man einigte sich aber darauf, dass
generell mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation im Vorfeld von Großprojekten eingeführt
werden sollte, damit nicht noch mehr Wähler der Politik den Rücken kehrten.
Björn Dhonau aus Walkenried wird sich als
ehemaliges Vorstandsmitglied im Landesvorstand der Jungen Liberalen um
einen Neustart der Julis im Kreisverband Osterode kümmern. Die nächste
Kreisvorstandssitzung findet am 7. Dezember statt. Gast wird der
Staatssekretär im Gesundheitsministerium Stefan Kapferer
sein.
29.9.2010
Bericht
aus dem Kreisvorstand
Einfluss
der Bundesfinanzen auf das Leben der Bürger
Osterode (hem) Auf der FDP-Kreisvorstandssitzung
gestern wurde der Besuch von Dr. Volker Wissing -
Finanzausschussvorsitzender der Koalition aus Union und FDP im deutschen
Bundestag - vorbereitet. Der FDP-Bundespolitiker folgt der Einladung der FDP-
Kreisvorsitzenden, Helga Meyer zu einer bürgeroffenen
Kreismitgliederversammlung am 20. Oktober 2010, 18 Uhr 30 in Herzberg, Landhaus Schulze zum Thema:
"Wie beeinflusst die Finanzpolitik der Regierung das Leben der
Bürger?" Dabei sollen folgende
Themen erörtert werden: das "in einem schrecklichen Zustand
befindliche Steuerrecht"( wie
die Süddeutsche Zeitung am 11./12. September in ihrem Wirtschaftsteil
beklagt ) , der bei den Bürgern unbeliebte Solidaritätszuschlag, die auch
von Sparkassen und Volksbanken demnächst erhobenen, wegen eigener
Institutssicherung ungerechtfertigten
Bankenabgaben, die Rettung von europäischen Staaten vor der
Insolvenz durch deutsche Steuergelder sowie die Wiedergutmachung des
Enteignungsunrechts 1945-1945 in Ostdeutschland mit Hilfe der im
Koalitionsvertrag eröffneten Möglichkeit verbilligten Rückerwerbs durch die
ehemaligen Eigentümer. Die Handlungsnotwendigkeit in dieser Frage war
seinerzeit vom FDP-Kreisverband ausgegangen und auf die politische Agenda
der Liberalen gebracht worden. Ein weiteres Thema der FDP-Sitzung war die
geplante Änderung der Kommunalverfassung Niedersachsens Danach brauchen
Kommunen unter 20 000 Einwohnern bei der Wahl 2011 nur noch einen Wahlkreis
aufzustellen. "Das beträfe alle Wahlkommunen im Landkreis außer der
Stadt Osterode, wo nach der Gesetzesvorlage wahlweise ein oder zwei
Wahlkreise aufgestellt werden könnten", freuten sich die Mitglieder
des FDP-Kreisvorstandes. Das zwischen der CDU und der FDP im Landtag
verabredete Gesetz soll Anfang des Jahres verabschiedet werden.
4.9.2010
Bericht
aus dem Kreisvorstand
FDP-Kreisvorstand
sieht die Wiedervereinigung als Friedensglücksfall
Herzberg ( hem ) Die deutsche Wiedervereinigung
hat nach Meinung des
FDP-Kreisvorstandes auch Europa dauerhaft vereinigt und dem Kontinent
insgesamt stabilen Frieden gebracht. Der Landkreis Osterode hat als
ehemaliger Grenzlandkreis vom Zusammenschluss beider deutscher Staaten
profitiert, weil viele qualifizierte Pendler seither z.B.
aus dem benachbarten Thüringen seine Wirtschaftskraft ausdauernd
stärken helfen. Sigurd Hille, Hattorf und die
Kreisvorsitzende Helga Meyer, Herzberg waren zur 20 -Jahre-
Wiedervereinigungsfeier der Friedrich Naumann Stiftung am 31-8-10 nach
Hannover ins Kongresszentrum gefahren, auf der der FDP- Landesvorsitzende
Dr. Philipp Rösler in seiner Begrüßungsrede sagte, dass die Liberalen die bestehenden Beziehungen zu den
ostdeutschen Liberalen schnell und intensiv ausgebaut und praktische
politische Hilfe geleistet hätten. Die Auseinandersetzungen über das Buch
von Bundesbankvorstand Sarrazin wurden von den
Mitgliedern des FDP-Kreisverbandes ebenfalls thematisiert. Helga Meyer
zitierte aus einem Brief, den sie dazu an FDP-Generalsekretär Christian
Lindner geschrieben hat: "Aus Gesprächen mit Bürgern im Landkreis weiß
ich, dass viele die bislang nicht
geglückte Integration vieler Migranten - besonders aus eher
bildungsfernen Schichten mit ihren häufig unkontrollierten Nachwuchszahlen
- äußerst beunruhigt." Die Politik dürfe über die Besorgnisse, die Herr Sarrazin
öffentlich geäußert hat, nicht einfach hinweggehen. Allerdings seien seine
Provokationen zu dem ohnehin hochbrisanten Thema nicht hinnehmbar .Michael
Stork, Bad Lauterberg berichtete aus dem Jobcenter Osterode, dass er und
seine Mitarbeiter immer wieder Mühe hätten, Migranten zum Erwerb von
deutschen Sprachkenntnissen zu bewegen, welche unabdingbare Voraussetzung
für die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit seien .Unter den Mitgliedern
des Kreisverbandes war man sich einig, dass man den Äußerungen von Herrn Sarrazin das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung zugestehen
müsse. Zur Frage seiner Entfernung aus der deutschen Bundesbank hatte
Christian Lindner in der Neuen Westfälischen Zeitung am 1-9-10 erklärt, die
Unabhängigkeit der Bundesbank verbiete es, Empfehlungen auszusprechen.
Dieser Beurteilung schloss sich der Kreisverband an. Die nächste
Kreisvorstandssitzung findet am 28 September 2010 statt. Sie dient der
Vorbereitung auf die Kreismitgliederversammlung am 20. Oktober 2010, zu der
der finanzpolitische Sprecher der Bundesregierung, Dr. Volker Wissing MdB / FDP sein Kommen zugesagt hat.
30.7.2010
Bericht
von der FDP- Kreisvorstandssitzung im Juli
FDP
hofft auf neuen Schwung in Berlin
Osterode (hem) Für den Neubeginn nach der
Sommerpause erhoffen sich die Mitglieder im
FDP-Kreisvorstand, dass die gemeinsamen Wahlziele in einem neuen
Anlauf von der Koalition aus Christ- und Freien Demokraten entschlossen
vorangetrieben werden." Zwar ist es schon gelungen, die CDU ein
stückweit zurück in die politische Mitte zurückzuziehen, aber das reicht
noch nicht aus, um bei den Wählern wieder gemeinsam zu punkten",
fasste die Kreisvorsitzende Helga Meyer die Stimmung unter den Mitgliedern
des Kreisvorstandes zusammen. Man müsse sich die Frage stellen, wohin die
politische Reise der Republik gehen solle, wenn Rot-Grün bei Wählerumfragen
hochgejubelt, die Linke sorglos toleriert werde .Dagegen stehe die liberale
Idee, die sehr stark auf Vernunft setze und bei der Freiheit konsequent vor
Gleichheit komme. Beisitzer Manfred Keimburg
brachte den Unterschied auf die einfache Formel: "Schließlich muss
erst einmal erwirtschaftet werden, was den Wählern versprochen und vom
Staat dann verteilt werden soll. So einfach ist das, aber das finden viele
unbequem." Zur immer wieder diskutierten" Reichensteuer"
sagte Schriftführer Manfred Kohlrusch: "Dann sollen die Superreichen
doch Stiftungen auflegen, mit denen sie fehlende soziale Einrichtungen vor Ort finanzieren, um beispielsweise
bedürftigen Kindern direkt zu helfen." Das FDP-Bezirkssommerfest am
Sonntag, 15. August 2010 war ein weiteres Thema im Kreisvorstand. Zum Fest
auf Schloss Herzberg wird auch Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler als
Gast erwartet: Es werde Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem
Landesvorsitzenden geben, was sicher viele Parteifreunde aus den vier
Kreisverbänden des Bezirksverbandes Südniedersachsen anziehen werde, war
man sich sicher. Der FDP- Generalsekretär, Christian Lindner, hat dazu
aufgefordert, an der Diskussion um das geplante neue FDP- Grundsatzprogramm
teilzunehmen. Helga Meyer als Mitglied im Bundesfachausschuss Umwelt als
auch Holger Krahmer aus Leipzig,
umweltpolitischer Sprecher der deutschen Liberalen im EU-Parlament, werden
sich zum Thema Klimapolitik daran beteiligen." Es kann nicht sein,
dass die USA, Indien und China sich den hoch gesteckten deutschen
Klimazielen verweigern, während wir Wirtschaft und Privathaushalte mit immer höheren Kosten
dafür belasten", sagte Helga Meyer. Sie schließt sich den Thesen von
Holger Krahmer an: "Wir wissen über die
Ursachen der Veränderungen des komplexen Systems" Klima" offenbar
wenig. Deshalb ist ein Strategiewechsel notwendig: die Erforschung neuer
Technologien, rationale Energieeffizienzdebatten und Ressourcenschonung
müssen unabhängig von willkürlich gesetzten CO2-Minderungszielen Vorrang
haben; denn nach Kopenhagen sieht das grüne Europa sehr alt und der Rest
der Welt ganz anders aus."
30.5.2010
Bericht
von der Kreisvorstandssitzung am 27.5.2010
FDP befürchtet Kampf um die Schüler
Osterode (hem ) Hauptthema auf der Mai-Sitzung
des FDP-Kreisvorstandes waren die Bestrebungen im Landkreis Osterode, neue
Schulformen über die bestehenden hinaus einzuführen .Die Elternbefragung
zur Einführung einer IGS in Osterode sei im Ergebnis zwar zunächst
gescheitert, doch die Liberalen befürchten ,dass es einen neuen Anlauf dazu
geben werde." Der Kampf um die Schüler und damit um die Erhaltung der
bisherigen Schulstandorte ist angesichts dramatisch sinkender Schülerzahlen
längst im Gange", fasste die FDP-Kreisvorsitzende Helga Meyer die Lage
zusammen. Jetzt neue Schulstandorte zu befürworten sei für den Erhalt"
kurzer Wege für kurze Beine", was vorrangig bleiben müsse, so Hermann
Seifert aus Bad Sachsa, einfach unverantwortlich. Der Antrag des Ratsherrn
aus Bad Lauterberg, Prof. Dr. Berend Willms, die KGS in seiner Stadt mit einer Oberstufe auszustatten, wurde
vom Kreisvorstand aus den genannten Gründen nicht mitgetragen. Auch sei die
gesetzlich geforderte Dreizügigkeit über dreizehn Schuljahre an der KGS
nicht vorstellbar Allerdings stieß der Einsatz für die städtischen Belange,
die Willms vortrug, bei seinen Parteifreunden im Kreisvorstand auf ein
gewisses Verständnis. Was die allgemeinen schulischen Entwicklungen im
Landkreis angeht, war man sich einig, dass die Zusammenlegung von Haupt-
und Realschulen sowie die Einrichtung weiterer Ganztagsschulen Schritte in
die richtige Richtung seien. Dies
werde die Bildungschancen auch von Kindern aus bildungsfernen
Bevölkerungsschichten erheblich steigern. Dazu brauche es keine neuen
Schulexperimente im an Einwohner- und Geburtenzahlen weiter schrumpfenden
Landkreis war die übereinstimmende Meinung im FDP-Kreisvorstand. Zum Antrag
des Kreisverbandes an den Landesverband " Entlastung der Schulen von
Bürokratie" konnte die Kreisvorsitzende einen Erfolg vermelden. Der
Landesvorstand hatte am 10. Mai in Hannover dazu folgendes beschlossen:
"Die FDP Niedersachsen fordert eine zügige Überprüfung der Bürokratie
in den Schulen sowie die Einsetzung einer Arbeitsgruppe von
Kultusministerium, Landesschulbehörde und insbesondere Schulleitern
verschiedener Schulformen aus der Praxis zum Bürokratieabbau". Damit
sei wieder ein im Kreisverband Osterode entstandener Antrag an der Landesspitze
umgesetzt worden , freute sich die Kreisvorsitzende .Allgemein begrüßt
wurde von den Liberalen die Ankündigung des FDP-Generalsekretärs, Christian
Lindner, man sei innerhalb der Koalition in Berlin strikt gegen
Steuererhöhungen in der Finanzkrise, weil dies der schlechteste Weg für
Wachstum, Beschäftigung und den Mittelstand sei. Deshalb wolle die FDP,
dass Disziplin auf der Ausgabenseite gehalten werde.
5.5.2010
Kreisvorstand
diskutierte Ergebnisse des FDP-Bundesparteitages
Osterode (hem) In ihrem Bericht über den FDP-
Bundesparteitag in Köln letztes Wochenende, an dem die Kreisvorsitzende,
Helga Meyer, als Delegierte Niedersachsens teilnahm, stellten die
Vorstellungsrede des neuen Generalsekretärs, Christian Lindner, das
unbedingte Festhalten der Liberalen an einer Steuerreform sowie der Antrag
"Den Euro stabilisieren -die Lehren aus der griechischen Haushaltskrise
ziehen" die Schwerpunkte dar. Lindner wird als neuer Hoffnungsträger
bei den Liberalen gesehen in einer Zeit, wo die Liberalen in der Koalition
um die Umsetzung ihrer Wahlversprechen heftig kämpfen müssen.
"Offenbar sind im Koalitionsvertrag die gemeinsamen Regierungsziele zu
unverbindlich formuliert worden. Deswegen halten sich die Partner der
Liberalen häufig nicht daran", vermutet Sigurd Hille aus Hattorf, einer der zwei stellvertretenden
Kreisvorsitzenden. Zur Krise einiger zum Eurowährungsraum gehörender
Staaten und damit der Eurowährung haben die Liberalen zum Schluss des
Parteitags einen Antrag verabschiedet, in dem gefordert wird, die
Finanzminister der Länder schärfer zu überwachen mit dem Ziel,
finanzschwache Partner frühzeitig in die Pflicht zu nehmen, Ihre Haushalte
in Ordnung zu bringen und ein Frühwarnsystem auszuarbeiten. Notfalls sollen
scharfe Sanktionen verhängt werden. Darüber hinaus ist ein "geordnetes
Insolvenzverfahren" für staatliche europäische Finanzsünder
auszuarbeiten und bei Gefahr der
Staatspleite strikt anzuwenden." Die Fehler, die bei der Einführung
des Euro gemacht worden sind, müssen jetzt schnell und energisch korrigiert
werden", begründete die Kreisvorsitzende, Helga Meyer, ihre Zustimmung
gegenüber den Antragstellern auf dem BPT - darunter der Vorsitzende des
Finanzausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Volker Wissing. Dieser wird
auf Einladung der Kreisvorsitzenden
im Oktober an einer Kreismitgliederversammlung der Liberalen teilnehmen und
dort zur liberalen Steuerpolitik referieren Zum Enteignungsunrecht in
Ostdeutschland hatte Helga Meyer als Delegierte in einem Änderungsantrag
zum Antrag Nummer 4 " Die Einheit vollenden" noch einmal die
Forderungen des Kreisvorstandes erhoben, wonach die Arbeitsgruppe im Finanzministerium
jetzt zu schnellen Ergebnissen kommen müsse, um kleinen und mittleren
Gewerbetreibenden und Landwirten zu ermöglichen, sich auf ihrem Eigentum
wieder anzusiedeln, von dem sie durch die ostdeutschen Kommunisten zwischen
1945 und 1949 vertrieben worden sind. Der Antrag wurde aus Zeitgründen in
den Bundesvorstand überwiesen, dem auch der FDP-Landesvorsitzende, Dr.
Philipp Rösler, angehört. Auf seinen Einfluss setzen die Liberalen im
Kreisvorstand ihre Hoffnung zur Übernahme des Änderungsantrages.
1.4.2010
Bericht von der Märzsitzung des FDP-Kreisvorstandes
Koalition
soll endlich Regierungsverantwortung zeigen
Osterode (hem) Die Mitglieder des
FDP-Kreisvorstandes zeigten sich irritiert über die Arbeitshaltung in der
Koalition aus CDU / CSU und FDP in Berlin. "Es kann nicht sein, dass
man sich gegenseitig beim Regieren behindert und offen Opposition innerhalb
der Koalition betreibt", fasste die FDP - Kreisvorsitzende Helga Meyer
den Unmut der Kreisvorstandsmitglieder über den Zustand der Regierung
zusammen. Damit würden die Wähler verunsichert und den eigentlichen
Oppositionsparteien Steilvorlagen gegeben. Es breite sich zunehmend Unruhe
an der Basis aus über das mangelnde Fingerspitzengefühl mancher Liberaler
in Regierungsverantwortung. Manfred Keimburg,
Beisitzer aus Osterode : "Die Forderung unseres Bundesvorsitzenden
Westerwelle nach mehr sozialer Gerechtigkeit, dass nämlich derjenige, der
arbeitet, mehr in der Tasche haben muss als der, der nicht arbeitet, kommt
bei den Bürgern gut an - doch die Argumentation dazu wurde unnötig
überspitzt vorgetragen." Als klarer Hoffnungsträger wird vom FDP-
Kreisvorstand Philipp Rösler angesehen. Dieser glänze zugleich mit
fachlicher Kompetenz und geschickter äußerlicher Zurückhaltung. Insgesamt
war man sich einig, dass bislang zu wenige liberale Projekte angestoßen
oder durchgeführt worden seien, was sich auch in den schlechten
Umfragezahlen für die Liberalen niederschlage. Helga Meyer wird auf dem
Bundesparteitag in Köln als Delegierte die Sorgen an der liberalen Basis
einbringen In einem Brief an die Kreisvorsitzende hatte Christian Grascha, neuer Bezirksvorsitzende der Liberalen und
FDP-Landtagsabgeordneter angekündigt , er werde nach seinem Gespräch mit
dem Herzberger Bürgermeister und der FDP-Kreisvorsitzenden bei den
zuständigen Ministerien in Hannover intensiv um finanzielle Fördermöglichkeiten für
die Sanierung und den weiteren Ausbau von Schloss Herzberg bemüht sein .Am
19.April findet in Herzberg eine Podiumsdiskussion zur Schulpolitik im FDP-
Kreisverband Osterode statt, zu der Björn Försterling, schulpolitischer
Sprecher der Landtagsfraktion, sein Kommen zugesagt hat.
5.3.2010
Bericht von der Februarsitzung des
FDP-Kreisvorstandes 23.2.2010
FDP
Kreisvorstand will Kreisfusionen über kleine Schritte
Osterode (hem) Ein Thema der Februarsitzung
waren die Pläne zu möglichen Kreisfusionen. Hierbei dürften keine
übereilten Schritte gemacht und keine Vorfestlegungen getroffen werden,
waren sich die Mitglieder des FDP-Kreisvorstandes einig." Den
Landkreis Goslar von vornherein aus den Überlegungen auszuschließen, halte
ich für einen Fehler, zudem dieser noch kein Kreistagsvotum
abgegeben hat", sagte die Kreisvorsitzende, Helga Meyer Es könnte dem Harztourismus auf der
niedersächsischen Seite wichtige Impulse geben, wenn er mit einer Stimme
sprechen könne, und ein "Harzkreis" könne auch die künftige
Mitteleinwerbung dafür einfacher und wirkungsvoller gestalten Am 8.April
wird der FDP-Bezirksverband Südniedersachsen zum Thema Kreisfusionen in
Göttingen eine Mandatsträgerkonferenz abhalten. Zur Diskussion gestellt
wurden auch die Pläne der Liberalen zur Sozialgesetzgebung. Der FDP
Kreisvorstand unterstützt die
Forderung der liberalen Regierungsvertreter: "Wir wollen, dass für
jeden arbeitsfähigen Hilfeempfänger die Aufnahme von Arbeit möglich,
notwendig und attraktiv ist." Es werde dazu von der FDP in Berlin ein
Eckpunktepapier erstellt und ein öffentliches Symposium mit Experten und
Vertretern gesellschaftlicher Gruppen veranstaltet, ein Verfahren, das die FDP-Kreisvorstandsmitglieder
ausdrücklich begrüßen, auch um die aus dem Ruder gelaufenen Diskussionen in
den Medien zum Thema Sozialhilfegesetzgebung wieder zu versachlichen.
Der Osterode Ratsherr, Manfred Keimburg setzte sich für eine deutliche Lockerung des
Denkmalschutzes in den Innenstädten des Landkreises ein: "Sonst wird
demnächst kein Mensch mehr in den alten Häuserzeilen wohnen wollen. Die
jungen Leute bauen außerhalb der Stadtkerne neu, die Innenstädte verfallen
zusehends", warnte er. Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Sigurd Hille aus Hattorf setzte sich dafür ein, dass der Museumsbesuch
für Jugendliche bis achtzehn Jahre gebührenfrei sein solle. Dies wäre ein
Signal, welches auch die Attraktivität der hiesigen Museen steigern würde.
Am 19.April findet in Herberg eine Podiumsdiskussion zur
FDP-Bildungspolitik statt, wozu der zuständige Sprecher der
FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling, sein Kommen zugesagt hat.
26.1.2010
Europäische Klimapolitik gescheitert
 Osterode
(hem ) Die FDP-Kreisvorsitzende, Helga Meyer brachte als Delegierte zum
FDP-Bundesfachausschuss Umwelt letztes Wochenende in Berlin die
Einschätzungen des umweltpolitischen Sprechers der deutschen liberalen
Fraktion im europäischen Parlament, Holger Krahmer,
zur gescheiterten europäischen Klimapolitik in Kopenhagen mit. Danach müsse
Europa einen dramatischen Verlust seiner politischen und ökonomischen
Bedeutung gegenüber den USA, China und Indien zur Kenntnis nehmen.
Der Rest der Welt sei an Europas Regulierungsideen nicht interessiert, das
Nein zu verbindlichen Minderungszielen von CO2 sei eindeutig, und die
Chancen für ein internationales Abkommen gingen auch für die Zukunft gegen
Null. Was Europa jetzt nicht brauche, sei ein Weiter so oder gar eine einseitige
Verschärfung der Klimapolitik. „ Die hohen Folgekosten der
CO2-Minderungspolitik sind bereits jetzt ein Risiko für die europäischen
Volkswirtschaften“, so der Leipziger Umweltpolitiker.
Der liberale Abgeordnete im EU-Parlament hält einen Strategiewechsel in der
Klimapolitik jetzt für dringend erforderlich hin zu mehr innovativer
Forschung mit dem Ziel der Anpassung an die unvermeidlichen und
unkontrollierbaren Klimaänderungen, denen die Menschen seit Urzeiten
unterworfen seien. Die Verbreitung von Klimahysterie müsse beendet und ein
breitgefächerter wissenschaftlicher Ansatz für eine Klimaforschung gefunden
werden, in der nicht nur diejenigen Platz fänden, die bislang die Mehrzahl
der Medien mit ihren Thesen beherrscht hätten. „Immer mehr Bürger stehen
den propagierten Weltuntergangsszenarien skeptisch gegenüber“, waren sich
Holger Krahmer und Helga Meyer einig. – Die
FDP-Kreisvorsitzende fand im Ausschuss Zustimmung zu ihrem Antrag,
demnächst eine BFA-Sitzung mit dem FDP- Entwicklungshilfeminister, Dirk Niebel, zu den Themen Abholzungsstopp tropischer
Regenwälder, weltweite Trinkwasserschutzpolitik und eine Natur schonende
Landwirtschaft durchzuführen. Zum Energieeinspeisegesetz(
EEG ) -das die Liberalen nur als Anschubsubvention
verstanden wissen und dann auslaufen lassen möchten, weil es auf Dauer
Markt verzerrend wirkt - ist mit dem Koalitionspartner Union
vereinbart worden, dieses zumindest alle drei Jahre zu überprüfen, um die
Bürger als Stromverbraucher nicht über Gebühr zu belasten.
23.1.2010
Harzkurier
berichtet für die Kreismitgliederversammlung
Quelle: Harz Kurier vom 23.1.2010
Quelle: Harz Kurier vom 23.1.2010
15.01.2010
Delegierte
im Bundesfachausschuss Umwelt
Osterode ( hem ) Der FDP-Landesvorstand hat die Kreisvorsitzende Helga
Meyer wieder zur Niedersächsischen Delegierten im Bundesfachausschuss
Umwelt benannt zusammen mit Dietmar Dallmann, Northeim und dem
umweltpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. Gero Hocker. Die
konstituierende Sitzung findet am kommenden Wochenende in Berlin statt.
Neben anderen Umweltthemen wird die Kreisvorsitzende die Kostenerhöhung
beim Energieeinspeisegesetz, EEG,ansprechen, das zu weiteren Strompreiserhöhungen
in diesem Jahr führt. Als weitere Schwerpunktthemen wird sie vorschlagen -
möglichst in Zusammenarbeit mit dem neuen Entwicklungsminister, Dirk Niebel - die weltweit ausreichende
Trinkwasserversorgung und die Förderung kleinteiliger, die Böden schonender
Landwirtschaft vor allem in den Entwicklungsländern zu bearbeiten, sowie
einen Abholzungsstop tropischer Regenwälder.
12.01.2010
Bericht
über die 1. Kreisvorstandssitzung der FDP im neuen Jahr
FDP-Kreisvorstand erwartet, dass die Finanzkrise eher heilsam war
Osterode ( hem ) In der ersten Sitzung des neuen Jahres beschäftigte sich
der Kreisvorstand der Liberalen mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf
die Betriebe im Landkreis Osterode Wenn die Kreditklemme nicht gelockert
werde, bekämen vor allem einige mittelständische Betriebe, von denen es
hier viele gäbe, vermutlich ernsthafte Probleme, war man sich einig.
Sparkassen und die Norddeutsche Landesbank seien aufgefordert, die
Zinserleichterungen der EZBank ohne Zögern an die
Kreditnehmer zu vernünftigen Bedingungen weiterzugeben. Es wurde
kritisiert, dass einige Landesbanken, wie offenbar die Bayerische, sich auf
Kosten der Steuerzahler heillos verzockt hätten.
Landesbanken müssten nach Meinung der Liberalen den klaren Auftrag haben,
im Hauptgeschäft die Sparkassen gegenüber den Unternehmen bei der
Kreditvergabe zu unterstützen. Die klaren Kompetenzüberschreitungen einiger
Landesbanken auf Kosten der Steuerzahlen sollten von der Politik
kontrolliert unterbunden werden. Der FDP-Kreisvorstand hält an der
liberalen Steuersenkungspolitik als dem Hauptwahlversprechen vor der
Bundestagswahl, entschieden fest und unterstützt darin ausdrücklich die
Bundesspitze der Partei. "Es gibt keine Alternative dazu; denn noch
gibt es relativ viele Menschen, die anpacken wollen, wenn der Staat sie
denn lässt und ihnen nicht mehr als die Hälfte des Einkommens über Steuern
und Abgaben nimmt", fasste die Kreisvorsitzende Helga Meyer zusammen.
Sie zitierte Hermann Otto Solms mit seiner Aussage, die Finanz- und
Wirtschaftskrise sei kein Grund, die Steuerstrukturreform abzusagen, weil
sie die Wirtschaft ankurbeln und zum Aufbau von bis zu 400 000 neuen
Arbeitsplätzen führen werde. Die Situation der öffentlichen Haushalte werde
auf die Dauer besser statt schlechter, die Neuverschuldung abnehmen statt
zu steigen. Steuersenkungen und die Gesundung der öffentlichen Haushalte
seien für die Liberalen keine Gegensätze. Der Kreisvorstand plant, den
Vorsitzenden des Bundesfachausschusses für Finanzen und Steuern, Volker
Wissing, zu einer Gesprächsrunde in den Kreisverband einzuladen.
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